Bundesverband professioneller Bildanbieter

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Tag Archives: EuGH

Webinar: Digitaler Fotoklau – Auswirkungen des EuGH-Urteils zum „Framing“ auf die Bildvermarktung

Webinar: Digitaler Fotoklau – Auswirkungen des EuGH-Urteils zum „Framing“ auf die Bildvermarktung
Berlin, 16.04.2021 – Das BVPA-Webinar am 30. April 2021 widmet sich dem Bildeinbetten per Framing. Referent RA Frank Michael Höfinger von der Kanzlei Lausen Rechtsanwälte gibt einen Überblick über die für Bildanbieter und -anwender relevante Rechtsprechung sowie die technischen und vertraglichen Schutzmaßnahmen. Im Streit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und der Deutschen Digitalen Bibliothek hat der…
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Umsetzung der EuGH-Entscheidung zum Framing – vertraglicher Schutz

Umsetzung der EuGH-Entscheidung zum Framing – vertraglicher Schutz
Mit Urteil vom 9. März 2021 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass das Einbetten von online ohne technische Zugangsbeschränkungen abrufbaren (Bild-)Inhalten auf Webseiten Dritter im Wege der Verlinkung (sog. Framing bzw. Image-Link oder auch Hotlink genannt) eine öffentliche Wiedergabe darstellt, aber nur dann, wenn dies unter Umgehung von Schutzmaßnah-men gegen Framing erfolgt (C 392/19).…
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“Framingschutz”-Entscheidung des EuGH: Erfolg für die VG Bild-Kunst

“Framingschutz”-Entscheidung des EuGH: Erfolg für die VG Bild-Kunst
In einem Musterprozess zu Fragen technischer Maßnahmen zur Verhinderung von Framing hat der Europäische Gerichtshof entschieden und weitgehend die Rechtsauffassung der VG Bild-Kunst bestätigt. Der Bundesgerichtshof hatte am 25. April 2019 dem EuGH die Frage zur Auslegung der InfoSoc-Richtlinie (2001/29/EG) vorgelegt, „ob die Einbettung eines mit Einwilligung des Rechtsinhabers auf einer frei zugänglichen Internetseite verfügbaren…
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Aus für “Privacy Shield”: Was das EuGH-Urteil zum EU-US-Datenabkommen für die Bildbranche bedeutet

Aus für “Privacy Shield”: Was das EuGH-Urteil zum EU-US-Datenabkommen für die Bildbranche bedeutet
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Beschluss der EU-Kommission zum "EU-US-Privacy Shield" für ungültig erklärt und damit nach "Safe Harbor" den nächsten Datenschutzdeal zu Fall gebracht. Das Datenschutzabkommen ermöglichte den zu kommerziellen Zwecken erfolgenden Transfer von personenbezogenen Daten aus der EU an US-Unternehmen, die sich im Rahmen einer Selbstzertifizierung den Regelungen unterworfen hatten. Der Wegfall…
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Der EuGH findet zum Schutz der Urheber zurück

Der EuGH findet zum Schutz der Urheber zurück
Das Herunterladen und erneute Veröffentlichung einer zuvor im Internet mit Zustimmung des Urhebers und ohne Zugangsbeschränkung bereitgestellten Fotografie stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit – für die jedoch der EuGH angerufen wurde. Dieser entschied zum Glück für alle Fotografen und Bildagenturen zu Gunsten der Urheber (Urt. v. 07.08.2018, Rs. C-161/17). BVPA-Mitglieder erhalten den Kommentar…
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Fall „Cordoba”: Stellungnahme zur Empfehlung des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof

Fall „Cordoba”: Stellungnahme zur Empfehlung des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof
Die gesamte Branche der professionellen Bildanbieter ist durch die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zur öffentlichen Wiedergabe nach Art. 3 der Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft akut gefährdet. Der EuGH hat das Urheberrecht im Internet weitgehend wertlos gemacht. Er verweigert den Schutz, wenn geschützte Werke mit Zustimmung/Genehmigung des Rechteinhabers auf einer Webseite ins Internet gestellt…
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Cordoba – Stellungnahme des Generalanwalts zur EuGH-Vorlage des BGH. Bilderklau bald erlaubt?

Cordoba – Stellungnahme des Generalanwalts zur EuGH-Vorlage des BGH. Bilderklau bald erlaubt?
Für ihr auf der Internetseite ihrer Schule veröffentlichtes Referat hatte eine Schülerin ein frei zugängliches Foto aus der Webseite eines Reisemagazins kopiert. Der Generalanwalt am EuGH, Campos Sánchez-Bordona, hat Ende April seine Schlussanträge zu dem Rechtsstreit veröffentlicht. Das Dokument birgt einige Überraschungen und kommt zu dem Schluss, dass jedenfalls im vorliegenden Fall keine öffentliche Zugänglichmachung…
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Wann ist ein Publikum wirklich “neu“? – EuGH-Vorlage des BGH zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe bei der Einbindung einer Fotografie in eine Internetseite

Wann ist ein Publikum wirklich “neu“? – EuGH-Vorlage des BGH zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe bei der Einbindung einer Fotografie in eine Internetseite
Die Bedeutung unionsrechtlicher Vorgaben für die Anwendung des nationalen Urheberrechts hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Dies betrifft selbstverständlich auch diejenigen rechtlichen Fragen, die sich in Zusammenhang mit der Lizenzierung und Nutzung von Bildmaterial – gerade auch im Internet – stellen. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte sich bisher insbesondere mit Sachverhalten zu…
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Neuere Rechtsprechung im europäischen Urheberrecht – Eine Führung durch den Dschungel

Neuere Rechtsprechung im europäischen Urheberrecht – Eine Führung durch den Dschungel
In den letzten Jahren hat der EuGH durch eine Reihe oft kritisierter Urteile zum Urheberrecht wie bspw. zum „Framing" zahlreiche neue Fragen aufgeworfen und Unklarheiten geschaffen. Im Herbst 2016 hat die Europäische Kommission im Ürbigen mehrere Rechtsetzungsvorschläge im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt überarbeitet. Da die EU-Rechtsprechung/-setzung in ihrer Umsetzung direkten Einfluss auf…
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Schadensersatz in Höhe der doppelten Lizenzgebühr mit Europarecht vereinbar – Rückenwind aus Luxemburg?

Schadensersatz in Höhe der doppelten Lizenzgebühr mit Europarecht vereinbar – Rückenwind aus Luxemburg?
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat zuletzt mit einigen für den Bereich des Urheberrechts wegweisenden Entscheidungen Aufmerksamkeit erregt. Das in Luxemburg ansässige Gericht hatte zunächst u.a. die Haftung für das Setzen von Hyperlinks auf illegal ins Netz gestellte Werke konkretisiert (Urteil v. 8. September 2016, C-160/15 - GS Media) sowie das deutsche Konzept der…
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