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Tag Archives: EuGH

Schadensersatz in Höhe der doppelten Lizenzgebühr mit Europarecht vereinbar – Rückenwind aus Luxemburg?

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat zuletzt mit einigen für den Bereich des Urheberrechts wegweisenden Entscheidungen Aufmerksamkeit erregt. Das in Luxemburg ansässige Gericht hatte zunächst u.a. die Haftung für das Setzen von Hyperlinks auf illegal ins Netz gestellte Werke konkretisiert (Urteil v. 8. September 2016, C-160/15 - GS Media) sowie das deutsche Konzept der…
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Bild-Framing: Das Leck im Bildermarkt?

Mit seinem Beschluss vom 21.10.2014 hat der EuGH das Einbetten eines Youtube-Videos als zustimmungsfreien Vorgang eingestuft. Diese Entscheidung ist als wichtiger Meilenstein der über zehn Jahre andauernden Diskussion über Verlinkungsformen zu bezeichnen. Inwieweit diese Rechtsprechung auf das Bildgeschäft übertragbar ist, ist noch ungewiss. Wegen dieser Rechtsunsicherheit ist der europäische Gesetzgeber anzurufen. BVPA-Mitglieder finden den vollständigen…
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