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Bundesverband professioneller Bildanbieter

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Category Archives: Rechtsprechung

Webinar: Digitaler Fotoklau – Auswirkungen des EuGH-Urteils zum „Framing“ auf die Bildvermarktung

Webinar: Digitaler Fotoklau – Auswirkungen des EuGH-Urteils zum „Framing“ auf die Bildvermarktung
Berlin, 16.04.2021 – Das BVPA-Webinar am 30. April 2021 widmet sich dem Bildeinbetten per Framing. Referent RA Frank Michael Höfinger von der Kanzlei Lausen Rechtsanwälte gibt einen Überblick über die für Bildanbieter und -anwender relevante Rechtsprechung sowie die technischen und vertraglichen Schutzmaßnahmen. Im Streit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und der Deutschen Digitalen Bibliothek hat der…
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Umsetzung der EuGH-Entscheidung zum Framing – vertraglicher Schutz

Umsetzung der EuGH-Entscheidung zum Framing – vertraglicher Schutz
Mit Urteil vom 9. März 2021 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass das Einbetten von online ohne technische Zugangsbeschränkungen abrufbaren (Bild-)Inhalten auf Webseiten Dritter im Wege der Verlinkung (sog. Framing bzw. Image-Link oder auch Hotlink genannt) eine öffentliche Wiedergabe darstellt, aber nur dann, wenn dies unter Umgehung von Schutzmaßnah-men gegen Framing erfolgt (C 392/19).…
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Fotodatenschutz im Verein: Vortrag von BVPA-Justiziar RA David Seiler

Fotodatenschutz im Verein: Vortrag von BVPA-Justiziar RA David Seiler
Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt hat zusammen mit der Stiftung Datenschutz eine Vortragsreihe zum Datenschutz im Verein organisiert. Die Vorträge sind inzwischen online abrufbar. BVPA-Justiziar RA David Seiler durfte zum Thema Fotodatenschutzrecht im Verein vortragen. Dabei ging es unter anderem um die Abgrenzung von Bildnisrecht nach Kunsturhebergesetz und Datenschutzrecht, die verschiedenen Rechtsgrundlagen, aber…
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“Framingschutz”-Entscheidung des EuGH: Erfolg für die VG Bild-Kunst

“Framingschutz”-Entscheidung des EuGH: Erfolg für die VG Bild-Kunst
In einem Musterprozess zu Fragen technischer Maßnahmen zur Verhinderung von Framing hat der Europäische Gerichtshof entschieden und weitgehend die Rechtsauffassung der VG Bild-Kunst bestätigt. Der Bundesgerichtshof hatte am 25. April 2019 dem EuGH die Frage zur Auslegung der InfoSoc-Richtlinie (2001/29/EG) vorgelegt, „ob die Einbettung eines mit Einwilligung des Rechtsinhabers auf einer frei zugänglichen Internetseite verfügbaren…
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Webinar: Update zum Urheberrecht – Top 10 der Bildrechts-Entscheidungen 2020

Webinar: Update zum Urheberrecht – Top 10 der Bildrechts-Entscheidungen 2020
Berlin, 27.01.2021 – Das BVPA-Webinar am 19. Februar 2021 vermittelt einen Überblick über die für professionelle Bildanbieter und -anwender relevante Rechtsprechung des vergangenen Jahres. 2020 war für die professionelle Bildbranche – Bildanbieter und -einkäufer – geprägt durch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Das Corona-Jahr hat jedoch neben den ökonomischen Turbulenzen auch eine reichhaltige Rechtsprechung zum…
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Aus für “Privacy Shield”: Was das EuGH-Urteil zum EU-US-Datenabkommen für die Bildbranche bedeutet

Aus für “Privacy Shield”: Was das EuGH-Urteil zum EU-US-Datenabkommen für die Bildbranche bedeutet
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Beschluss der EU-Kommission zum "EU-US-Privacy Shield" für ungültig erklärt und damit nach "Safe Harbor" den nächsten Datenschutzdeal zu Fall gebracht. Das Datenschutzabkommen ermöglichte den zu kommerziellen Zwecken erfolgenden Transfer von personenbezogenen Daten aus der EU an US-Unternehmen, die sich im Rahmen einer Selbstzertifizierung den Regelungen unterworfen hatten. Der Wegfall…
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Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde: Wer trägt die Verantwortung für die Veröffentlichung von Personenfotografien?

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde: Wer trägt die Verantwortung für die Veröffentlichung von Personenfotografien?
Die Lizenzierung und Weitergabe von Personenaufnahmen ist für Bildagenturen und Fotografen ein schwierig zu überschauendes Feld, das angesichts des massenhaften Charakters solcher Aufnahmen im Bildgeschäft kaum zu bewältigen ist. Die Bildanbieter können nicht jedes Bild prüfen und dennoch drohen deliktische oder sogar strafrechtliche Folgen. Deshalb stellt sich mit besonderer Deutlichkeit die Frage, wer für die…
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Information zur MwSt.-Senkung für BVPA-Mitglieder

Information zur MwSt.-Senkung für BVPA-Mitglieder
Damit mehr Menschen eine mögliche Kaufentscheidung jetzt treffen anstatt sie zu verschieben, hat die Bundesregierung eine befristete Absenkung der Mehrwertsteuer beschlossen: von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5 Prozent. Die reduzierten Sätze gelten vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020. Da die MwSt.-Senkung in der Bildbranche - bei Fotografen und Bildagenturen…
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BMJV veröffentlicht Diskussionsentwurf zur Umsetzung von Artikel 17

BMJV veröffentlicht Diskussionsentwurf zur Umsetzung von Artikel 17
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 24. Juni 2020 einen Diskussionsentwurf veröffentlicht, wie Artikel 17 der DSM-Richtlinie zur urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen bis zum kommenden Jahr in nationales Recht umgesetzt werden könnte. Diskussionsentwurf mit Eckpunktepapier und FAQ: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Gesetz_II_Anpassung-Urheberrecht-dig-Binnenmarkt.html Ministerin Christine Lambrecht (SPD) äußert sich zum Diskussionsentwurf: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Zitate/DE/2020/062420_Urheberrecht.html Mit besonderem Augenmerk auf…
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GRUR Online-Vortrag zu VGBK vs. DDB: Die Framing-Technologie vor dem EuGH

GRUR Online-Vortrag zu VGBK vs. DDB: Die Framing-Technologie vor dem EuGH
In einem virtuellen Vortrag der GRUR - Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht am 4. Juni 2020 berichteten die Referenten Dr. Nils Rauer (Kanzlei Pinsent Mansons Germany), der die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) als Klägerin vertritt und Prof. Dr. Christian Czychowski (Kanzlei Nordemann), der die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst (VGBK) als Beklagte vertritt, über den derzeitigen…
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