BMJV veröffentlicht Diskussionsentwurf zur Umsetzung von Artikel 17

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 24. Juni 2020 einen Diskussionsentwurf veröffentlicht, wie Artikel 17 der DSM-Richtlinie zur urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen bis zum kommenden Jahr in nationales Recht umgesetzt werden könnte.

Diskussionsentwurf mit Eckpunktepapier und FAQ: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Gesetz_II_Anpassung-Urheberrecht-dig-Binnenmarkt.html

Ministerin Christine Lambrecht (SPD) äußert sich zum Diskussionsentwurf: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Zitate/DE/2020/062420_Urheberrecht.html

Mit besonderem Augenmerk auf die Gegebenheiten und Herausforderungen der Branche wird der BVPA eine Stellungnahme erarbeiten. Frist für die Einreichung beim BMJV ist der 31. Juli 2020.

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