Category Archives: Rechtsprechung

Fallstricke um das Model-Release: BVPA-Webinar zur professionellen Vermarktung von Personenfotos

Berlin, 01.09.2021 – Der Bundesverband professioneller Bildanbieter (BVPA) veranstaltet am 29. September 2021 ein Webinar zur professionellen Personenfotografie und dem Recht am eigenen Bild. 30 Jahre nach Erscheinen des legendären Albums „Nevermind“ der Grunge-Band Nirvana hat das ehemalige Babymodel Spencer Elden Schadensersatzklage gegen die Verwendung seines Bildes auf dem Cover eingereicht. Der BVPA nimmt diesen…
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Urteilsbesprechung: Urheberrechtsverletzung durch einen “Re-Pin” auf Pinterest

Vergangene Woche berichteten wir über die Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 12. November 2020 (Az. 310 O 352/20) zur "Re-Pin"-Funktion bei Pinterest. Die Richter kamen zu dem Ergebnis, dass der betreffende Re-Pin einer Fotografie, also die Wiederveröffentlichung per Hyperlink das Recht des Klägers auf öffentliche Wiedergabe nach § 19a UrhG verletzt. In einem BVPAflash am…
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Webinar: Bilder von Kulturgütern – Fotografieren und veröffentlichen erlaubt?

Berlin, 11.08.2021 – Der Bundesverband professioneller Bildanbieter (BVPA) beschäftigt sich in einem Webinar am 8. Oktober 2021 mit der Rechtsprechung zum Fotoverbot aus Eigentumsrecht und zur kommerziellen Verwertung von Aufnahmen von Kulturgütern. Hintergrund ist die neue Fotorichtlinie der Preußischen Schlösserstiftung, die das zustimmungsfreie Fotografieren und Filmen auf dem Stiftungsgelände vereinfacht. Schlösser, Denkmäler und Gartenanlagen gehören…
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Urteilsbesprechung: Bild über URL und Suchmaschine aufrufbar – Verstoß gegen Unterlassungserklärung

In der vergangenen Woche berichteten wir über ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 14. April 2021 (Az. 6 U 94/20). Das Gericht hat entschieden, dass ein Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung vorliegt, wenn ein Lichtbild weiterhin per Direkteingabe der URL oder über Suchmaschinen aufrufbar ist. Die Beklagte hatte sich per Unterlassungserklärung gegenüber dem Kläger verpflichtet, es…
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SPSG veröffentlicht neue Fotorichtlinie: Bildverwertung wieder einfacher möglich

Berlin, 06.07.2021 – Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten gibt sich eine neue Foto- und Filmrichtlinie. Sie vereinfacht die zustimmungsfreie Veröffentlichung und Vermarktung von Aufnahmen der Parkanlagen und Gebäude. Die Öffnung der Direktive für professionelles Bildmaterial ist unter anderem „Ergebnis eines konstruktiven Dialogs zwischen SPSG und BVPA.“ Der Stiftungsrat der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten…
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Umsetzung des “Framing”-Urteils in die Lizenzpraxis: Videoaufzeichnung zum BVPA-Webinar verfügbar

Der BVPA beschäftigte sich im Rahmen seines Webinars am 30. April 2021 mit dem aktuellen Urteil (C 392/19) des Europäischen Gerichtshofs zur Framing-Technologie und seinen Auswirkungen auf die Bildvermarktung. Referent Rechtsanwalt Frank Michael Höfinger fasste zunächst die inhaltsverwandte Rechtsprechung zum Thema zusammen. Im zweiten Teil ging es um mögliche Anpassungen in der Lizenzierungspraxis wie technische…
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Webinar: Digitaler Fotoklau – Auswirkungen des EuGH-Urteils zum „Framing“ auf die Bildvermarktung

Berlin, 16.04.2021 – Das BVPA-Webinar am 30. April 2021 widmet sich dem Bildeinbetten per Framing. Referent RA Frank Michael Höfinger von der Kanzlei Lausen Rechtsanwälte gibt einen Überblick über die für Bildanbieter und -anwender relevante Rechtsprechung sowie die technischen und vertraglichen Schutzmaßnahmen. Im Streit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und der Deutschen Digitalen Bibliothek hat der…
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Umsetzung der EuGH-Entscheidung zum Framing – vertraglicher Schutz

Mit Urteil vom 9. März 2021 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass das Einbetten von online ohne technische Zugangsbeschränkungen abrufbaren (Bild-)Inhalten auf Webseiten Dritter im Wege der Verlinkung (sog. Framing bzw. Image-Link oder auch Hotlink genannt) eine öffentliche Wiedergabe darstellt, aber nur dann, wenn dies unter Umgehung von Schutzmaßnah-men gegen Framing erfolgt (C 392/19).…
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Fotodatenschutz im Verein: Vortrag von BVPA-Justiziar RA David Seiler

Die Deutsche Stiftung für Engagement und Ehrenamt hat zusammen mit der Stiftung Datenschutz eine Vortragsreihe zum Datenschutz im Verein organisiert. Die Vorträge sind inzwischen online abrufbar. BVPA-Justiziar RA David Seiler durfte zum Thema Fotodatenschutzrecht im Verein vortragen. Dabei ging es unter anderem um die Abgrenzung von Bildnisrecht nach Kunsturhebergesetz und Datenschutzrecht, die verschiedenen Rechtsgrundlagen, aber…
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“Framingschutz”-Entscheidung des EuGH: Erfolg für die VG Bild-Kunst

In einem Musterprozess zu Fragen technischer Maßnahmen zur Verhinderung von Framing hat der Europäische Gerichtshof entschieden und weitgehend die Rechtsauffassung der VG Bild-Kunst bestätigt. Der Bundesgerichtshof hatte am 25. April 2019 dem EuGH die Frage zur Auslegung der InfoSoc-Richtlinie (2001/29/EG) vorgelegt, „ob die Einbettung eines mit Einwilligung des Rechtsinhabers auf einer frei zugänglichen Internetseite verfügbaren…
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