Category Archives: Rechtsprechung

Webinar: Update zum Urheberrecht – Top 10 der Bildrechts-Entscheidungen 2020

Berlin, 27.01.2021 – Das BVPA-Webinar am 19. Februar 2021 vermittelt einen Überblick über die für professionelle Bildanbieter und -anwender relevante Rechtsprechung des vergangenen Jahres. 2020 war für die professionelle Bildbranche – Bildanbieter und -einkäufer – geprägt durch die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Das Corona-Jahr hat jedoch neben den ökonomischen Turbulenzen auch eine reichhaltige Rechtsprechung zum…
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Aus für “Privacy Shield”: Was das EuGH-Urteil zum EU-US-Datenabkommen für die Bildbranche bedeutet

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat den Beschluss der EU-Kommission zum "EU-US-Privacy Shield" für ungültig erklärt und damit nach "Safe Harbor" den nächsten Datenschutzdeal zu Fall gebracht. Das Datenschutzabkommen ermöglichte den zu kommerziellen Zwecken erfolgenden Transfer von personenbezogenen Daten aus der EU an US-Unternehmen, die sich im Rahmen einer Selbstzertifizierung den Regelungen unterworfen hatten. Der Wegfall…
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Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde: Wer trägt die Verantwortung für die Veröffentlichung von Personenfotografien?

Die Lizenzierung und Weitergabe von Personenaufnahmen ist für Bildagenturen und Fotografen ein schwierig zu überschauendes Feld, das angesichts des massenhaften Charakters solcher Aufnahmen im Bildgeschäft kaum zu bewältigen ist. Die Bildanbieter können nicht jedes Bild prüfen und dennoch drohen deliktische oder sogar strafrechtliche Folgen. Deshalb stellt sich mit besonderer Deutlichkeit die Frage, wer für die…
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Information zur MwSt.-Senkung für BVPA-Mitglieder

Damit mehr Menschen eine mögliche Kaufentscheidung jetzt treffen anstatt sie zu verschieben, hat die Bundesregierung eine befristete Absenkung der Mehrwertsteuer beschlossen: von 19 auf 16 Prozent und von 7 auf 5 Prozent. Die reduzierten Sätze gelten vom 1. Juli bis zum 31. Dezember 2020. Da die MwSt.-Senkung in der Bildbranche - bei Fotografen und Bildagenturen…
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BMJV veröffentlicht Diskussionsentwurf zur Umsetzung von Artikel 17

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 24. Juni 2020 einen Diskussionsentwurf veröffentlicht, wie Artikel 17 der DSM-Richtlinie zur urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen bis zum kommenden Jahr in nationales Recht umgesetzt werden könnte. Diskussionsentwurf mit Eckpunktepapier und FAQ: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Gesetz_II_Anpassung-Urheberrecht-dig-Binnenmarkt.html Ministerin Christine Lambrecht (SPD) äußert sich zum Diskussionsentwurf: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Zitate/DE/2020/062420_Urheberrecht.html Mit besonderem Augenmerk auf…
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GRUR Online-Vortrag zu VGBK vs. DDB: Die Framing-Technologie vor dem EuGH

In einem virtuellen Vortrag der GRUR - Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht am 4. Juni 2020 berichteten die Referenten Dr. Nils Rauer (Kanzlei Pinsent Mansons Germany), der die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) als Klägerin vertritt und Prof. Dr. Christian Czychowski (Kanzlei Nordemann), der die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst (VGBK) als Beklagte vertritt, über den derzeitigen…
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Für jeden Zweck die richtige Bildlizenz: Webinar zu Nutzungsrechten in der Bildvermarktung

Die Nutzungsrechteeinräumung – oft vernachlässigt, aber doch so wichtig. Für Fotografen und Bildagenturen bietet die Definition von Nutzungsmöglichkeiten einen wichtigen Anhaltspunkt zur Berechnung einer angemessenen Vergütung. Zugleich liefert sie das rechtliche Handwerkszeug, um die Kontrolle über die Verwendung lizenzierter Werke zu behalten, auch im Schadensfall. Häufig ist jedoch sowohl Fotografen als auch Bildeinkäufern der Unterschied…
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US-Urteil „Sinclair v. Ziff Davis“: Einbetten von Instagram-Posts ist keine Urheberrechtsverletzung

Ein aktuelles Urteil des US-amerikanischen Bezirksgerichts des Southern District of New York vom 13. April 2020, über das u.a. c’t Fotografie berichtet (siehe Link), bewertet es nicht als Urheberrechtsverletzung, wenn eine Website eine Fotografie einbettet, die die Fotografin auf Instagram als öffentlichen Inhalt gepostet hat. In einem BVPAflash am 30.04.2020 fasst Rechtswalt Frank Michael Höfinger…
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Computergrafiken können nicht wie Lichtbilder nach § 72 UrhG geschützt sein

Das Kammergericht Berlin bestätigt in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 16.01.2020 - 2 U 12/16 Kart), dass Computergrafiken zwar urheberrechtliche Werke seien, nicht aber nach § 72 UrhG wie Lichtbilder geschützt sein können. In einem BVPAflash fasst RA Florian Wagenknecht das Urteil noch einmal exklusiv für die BVPA-Mitglieder zusammen und kommentiert.
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PICTAnight Hamburg: Bildlizenzierung und Honorarberechnung für soziale Medien

Nach zwei ausverkauften Abenden in München und Berlin im vergangenen Jahr darf sich nun das Hamburger Publikum auf den Doppelvortrag freuen. Die PICTAnight am 19. März 2020 widmet sich den rechtlichen und abrechnungstechnischen Hindernissen der Bildlizenzierung für soziale Netzwerke. Soziale Medien wie Facebook, Instagram, Twitter und Co. gehören heute zu den wichtigsten Kanälen privater und…
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