Tag Archives: seiler

GRUR Online-Vortrag zu VGBK vs. DDB: Die Framing-Technologie vor dem EuGH

In einem virtuellen Vortrag der GRUR - Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht am 4. Juni 2020 berichteten die Referenten Dr. Nils Rauer (Kanzlei Pinsent Mansons Germany), der die Deutsche Digitale Bibliothek (DDB) als Klägerin vertritt und Prof. Dr. Christian Czychowski (Kanzlei Nordemann), der die Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst (VGBK) als Beklagte vertritt, über den derzeitigen…
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Rechtsunsicherheiten beseitigen: Stellungnahme des BVPA zur DSGVO

Zwei Jahre nach Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) soll evaluiert werden, wie die DSGVO verbessert werden kann. Die EU-Kommission hat dazu eine öffentliche Konsultation durchgeführt. Der BVPA hat diese Möglichkeit genutzt, um auf die erheblichen Rechtsunsicherheiten für Fotografen und Bildagenturen hinzuweisen. In der Stellungnahme regt BVPA-Justiziar RA David Seiler an, die Besonderheiten der Bildbranche, insb. kleinerer…
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Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie: BVPA reicht Stellungnahme beim BMJV ein

Die EU-Urheberrechtsrichtlinie muss bis zum 7. Juni 2021 in deutsches Recht umgesetzt werden. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hate eine öffentliche Konsultation durchgeführt – bis zum 6. September konnten "interessierte Kreise" vorschlagen, wie Deutschland die Richtlinie umsetzen könnte. Mit besonderem Augenmerk auf die Gegebenheiten und Herausforderungen der Branche hat der BVPA eine…
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Wettbewerbswidriger Hello-Kitty-Vertrieb: Ist der Fall auf das Bilddistributionsgeschäft in der EU übertragbar?

Die EU-Wettbewerbshüter haben den japanischen Hello-Kitty-Hersteller Sanrio wegen kartellrechtswidriger Beschränkungen des grenzüberschreitenden Online-Verkaufs von Produkten mit einer Geldstrafe in Höhe von 6,2 Millionen Euro belegt. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager begründete die Entscheidung damit, dass Sanrio über einen Zeitraum von 10 Jahren Lizenzvereinbarungen getroffen habe, die Händlern den Verkauf von Waren in verschiedenen EU-Ländern verboten. Im o.g.…
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Fotografieren in Zeiten des Datenschutzes

Die DSGVO sorgt seit ihrem Inkrafttreten für Wirbel. Verunsicherung gibt es unter anderem beim Fotografieren in der Öffentlichkeit. Der Innen- und Rechtsausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags nahm die neue Regelung in den vergangenen Wochen unter die Lupe. Im Rahmen der Beratung wurden der BVPA und weitere Verbände um Stellungnahme gebeten. Nach einer schriftlichen Stellungnahme (siehe hier)…
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Vorsicht vor Betrugsmasche mit DSGVO

Der BVPA möchte hiermit auf die Betrugsmasche der Datenschutzauskunft-Zentrale aufmerksam machen. Die BVPA-Geschäftsstelle erhielt in dieser Woche per Fax ein vermeintlich offizielles Schreiben dieser Organisation, die darin zur Unterschrift auffordert. Hier wird versucht, mit der DSGVO schnelles Geld zu verdienen. Also bitte auf keinen Fall ausfüllen und unterschreiben, sonst bekommt man ganz schnell eine Rechnung…
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Landtag von Schleswig-Holstein diskutiert zu Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit

Der Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags diskutierte in der vergangenen Woche über einen Antrag der SPD-Fraktion, der eine Bundesratsinitiative erreichen will. Durch ein Gesetz auf Bundesebene soll die durch die DSGVO eingetretene Rechtsunsicherheit bei Fotografie für legitime, nicht-journalistische Zwecke beseitigt werden. Im Rahmen der Beratung wurden der BVPA und andere Verbände dazu eingeladen, eine…
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DSGVO: Anhörung des Landtags Schleswig-Holstein zur Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit

Mitte Juli erreichte den BVPA ein Schreiben des Landtags Schleswig-Holstein. Danach berät der Innen- und Rechtsausschuss des Landtags derzeit vor dem Hintergrund der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu einem Antrag der Fraktion der SPD zur Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit (PDF). Im Rahmen der Beratung wurde u.a. auch der BVPA dazu eingeladen, eine schriftliche Stellungnahme abzugeben.
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DSGVO: Bildvertrieb von Personenfotos durch Bildagenturen

Ist die Vermarktung der Fotos von Personen durch Bildgenturen mit oder ohne Model Release unter der EU-Datenschutzgrundverordnung weiterhin zulässig? Muss etwas beachtet werden, damit die Vermarktung weiterhin stattfinden kann? BVPA-Justiziar RA David Seiler widmet sich diesen Fragen in einem BVPAflash, den die BVPA-Mitglieder exklusiv am heutigen Donnerstag erhalten.
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Aktuelle Urheberrechtsgesetzgebung in Deutschland und der EU am Beispiel der Bildungs- und Wissenschaftsschranke

Am 29.03.2017 fand im Bundestag / Reichstag in Berlin eine Veranstaltung der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung e.V. und des „Berliner Forum Urheberrecht“ unter dem Titel "Die Harmonisierung des Urheberrechts - Konflikte in einer digitalen Wissensgesellschaft" statt. Das Podium war hochkarätig besetzt. BVPA-Justiziar David Seiler hat die Veranstaltung in einem BVPAflash an die BVPA-Mitglieder noch einmal…
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