Der BVPA beschäftigte sich im Rahmen seines Webinars am 30. April 2021 mit dem aktuellen Urteil (C 392/19) des Europäischen Gerichtshofs zur Framing-Technologie und seinen Auswirkungen auf die Bildvermarktung. Referent Rechtsanwalt Frank Michael Höfinger fasste zunächst die inhaltsverwandte Rechtsprechung zum Thema zusammen. Im zweiten Teil ging es um mögliche Anpassungen in der Lizenzierungspraxis wie technische…
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Webinar: Digitaler Fotoklau – Auswirkungen des EuGH-Urteils zum „Framing“ auf die Bildvermarktung
Berlin, 16.04.2021 – Das BVPA-Webinar am 30. April 2021 widmet sich dem Bildeinbetten per Framing. Referent RA Frank Michael Höfinger von der Kanzlei Lausen Rechtsanwälte gibt einen Überblick über die für Bildanbieter und -anwender relevante Rechtsprechung sowie die technischen und vertraglichen Schutzmaßnahmen. Im Streit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild-Kunst und der Deutschen Digitalen Bibliothek hat der…
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Umsetzung der EuGH-Entscheidung zum Framing – vertraglicher Schutz
Mit Urteil vom 9. März 2021 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden, dass das Einbetten von online ohne technische Zugangsbeschränkungen abrufbaren (Bild-)Inhalten auf Webseiten Dritter im Wege der Verlinkung (sog. Framing bzw. Image-Link oder auch Hotlink genannt) eine öffentliche Wiedergabe darstellt, aber nur dann, wenn dies unter Umgehung von Schutzmaßnah-men gegen Framing erfolgt (C 392/19).…
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“Framingschutz”-Entscheidung des EuGH: Erfolg für die VG Bild-Kunst
In einem Musterprozess zu Fragen technischer Maßnahmen zur Verhinderung von Framing hat der Europäische Gerichtshof entschieden und weitgehend die Rechtsauffassung der VG Bild-Kunst bestätigt. Der Bundesgerichtshof hatte am 25. April 2019 dem EuGH die Frage zur Auslegung der InfoSoc-Richtlinie (2001/29/EG) vorgelegt, „ob die Einbettung eines mit Einwilligung des Rechtsinhabers auf einer frei zugänglichen Internetseite verfügbaren…
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Der EuGH findet zum Schutz der Urheber zurück
Das Herunterladen und erneute Veröffentlichung einer zuvor im Internet mit Zustimmung des Urhebers und ohne Zugangsbeschränkung bereitgestellten Fotografie stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit – für die jedoch der EuGH angerufen wurde. Dieser entschied zum Glück für alle Fotografen und Bildagenturen zu Gunsten der Urheber (Urt. v. 07.08.2018, Rs. C-161/17). BVPA-Mitglieder erhalten den Kommentar…
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Erfolgreiches Meeting beim BMWi
Der BVPA kam am 10. Juli zu einem vertiefenden Gespräch mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) zusammen. Im Kern ging es um die Sensibilisierung des Ministeriums bzw. der Referatsebene für das Thema „Framing" und seinen Einfluss auf die professionelle Bildvermarktung. Unterstützt wurde der BVPA von der CEPIC und der VG Bild-Kunst. In einer Kurzpräsentation ging BVPA-Geschäftsstellenleiter Mathias…
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KG Berlin: Eine vertragliche Pflicht zur Verhinderung von „Framing” ist nicht möglich
Das KG Berlin (Urteil v. 18.06.2018 – 24 U 146/17) hat es der VG Bild-Kunst auferlegt, Verträge abzuschließen, ohne auf die Implementierung von technischen Maßnahmen bestehen zu dürfen, um „Framing" von Werken einen Riegel vorschieben zu können. Dies fußt jedoch maßgeblich auf normierten Vorgaben im VGG und dürfte damit nicht auf übrige privatrechtliche Verträge übertragbar…
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EU-Urheberrechtspaket: Abstimmung im Rechtsausschuss voraussichtlich erst im März 2018
Axel Voss, Berichterstatter für die EU-Urheberrechtsrichtlinie im Rechtsausschuss des EU-Parlaments, hat am Montag seine Einschätzung zum Stand der Reformen abgegeben. Darin äußerte er sich positiv zur Provider-Haftung und zum Framing. Herr Voss stellte mit Blick auf die Rechtsprechung des EuGH zu Hyperlinking und Framing klar, dass die Rechtssetzung Sache des europ. Gesetzgebers und nicht des EuGH…
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EU-Urheberrechtspaket: Abstimmung im Rechtsausschuss voraussichtlich erst im März 2018
Am Montag, den 4. Dezember gab MdEP Axel Voss, Berichterstatter für die gegenwärtig diskutierte Urheberrechtsrichtlinie im Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments eine Einschätzung zum Stand der EU-Reformen. Darin äußerte er sich auch positiv zur Provider-Haftung und zum Framing: Ausweitung Providerhaftung: Herr Voss teilte mit, dass man das Providerprivileg aus Artikel 14 der E-Commerce-Richtlinie für das Urheberrecht einschränken…
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Wann ist ein Publikum wirklich “neu“? – EuGH-Vorlage des BGH zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe bei der Einbindung einer Fotografie in eine Internetseite
Die Bedeutung unionsrechtlicher Vorgaben für die Anwendung des nationalen Urheberrechts hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Dies betrifft selbstverständlich auch diejenigen rechtlichen Fragen, die sich in Zusammenhang mit der Lizenzierung und Nutzung von Bildmaterial – gerade auch im Internet – stellen. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte sich bisher insbesondere mit Sachverhalten zu…
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