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Category Archives: Urheberrecht

Erfolgreiches Meeting beim BMWi

Der BVPA kam am 10. Juli zu einem vertiefenden Gespräch mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) zusammen. Im Kern ging es um die Sensibilisierung des Ministeriums bzw. der Referatsebene für das Thema „Framing" und seinen Einfluss auf die professionelle Bildvermarktung. Unterstützt wurde der BVPA von der CEPIC und der VG Bild-Kunst. In einer Kurzpräsentation ging BVPA-Geschäftsstellenleiter Mathias…
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EU-Parlament: JURI-Report abgelehnt – Richtlinie auf Eis

Die Gegner einer Beschlussfassung über das Verhandlungsmandat für die Urheberrechtsrichtlinie auf Grundlage des JURI-Votums haben sich im Europäischen Parlament durchgesetzt. Vor der Abstimmung am 5. Juli 2018 um 12 Uhr im Plenum hatte die Lobby-Schlacht um die besonders strittigen Punkte Presseverleger-Leistungsschutzrecht und Haftung für Online-Plattformen (Stichwort: Upload-Filter) einen neuen Höhepunkt erreicht, nachdem am Mittwoch klar…
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KG Berlin: Eine vertragliche Pflicht zur Verhinderung von „Framing” ist nicht möglich

Das KG Berlin (Urteil v. 18.06.2018 – 24 U 146/17) hat es der VG Bild-Kunst auferlegt, Verträge abzuschließen, ohne auf die Implementierung von technischen Maßnahmen bestehen zu dürfen, um „Framing" von Werken einen Riegel vorschieben zu können. Dies fußt jedoch maßgeblich auf normierten Vorgaben im VGG und dürfte damit nicht auf übrige privatrechtliche Verträge übertragbar…
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BVPA-Webinar: Post, like und weg – Update zu Bildrechten und Datenschutz im Social Web

Um die Vermarktung und Lizenzierung von Bildern in sozialen Medien geht es beim Webinar des Bundesverbands professioneller Bildanbieter (BVPA) am 5. Juli 2018. Neben aktuellen Urteilen beschäftigt sich Referent Rechtsanwalt Sebastian Deubelli mit der Frage, ob die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu Änderungen bei der Veröffentlichung von Fotos auf Facebook, Twitter und Co. führt. Das Urheberrecht hat…
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Fall „Cordoba”: Stellungnahme zur Empfehlung des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof

Die gesamte Branche der professionellen Bildanbieter ist durch die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zur öffentlichen Wiedergabe nach Art. 3 der Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft akut gefährdet. Der EuGH hat das Urheberrecht im Internet weitgehend wertlos gemacht. Er verweigert den Schutz, wenn geschützte Werke mit Zustimmung/Genehmigung des Rechteinhabers auf einer Webseite ins Internet gestellt…
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Mitgliederservice: Rechtliche Erstberatung

Der BVPA bietet seinen Mitgliedern den exklusiven Service einer kostenfreien rechtlichen Erstberatung an. Inzwischen ist der Expertenpool auf 12 Anwälte angewachsen: https://bvpa.org/bvpaexperts. Die BVPAexperts decken unterschiedliche Beratungsfelder ab, u.a.: Urheber-, Medien-, Presse-, Persönlichkeits-, Verlags-, Design-, Internet-, Marken-, Wettbewerbs-, Gesellschafts- und Datenschutzrecht. Alle BVPA-Vollmitglieder können sich gern an diese wenden, wenn es um eine schnelle Rechtsauskunft…
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Cordoba – Stellungnahme des Generalanwalts zur EuGH-Vorlage des BGH. Bilderklau bald erlaubt?

Für ihr auf der Internetseite ihrer Schule veröffentlichtes Referat hatte eine Schülerin ein frei zugängliches Foto aus der Webseite eines Reisemagazins kopiert. Der Generalanwalt am EuGH, Campos Sánchez-Bordona, hat Ende April seine Schlussanträge zu dem Rechtsstreit veröffentlicht. Das Dokument birgt einige Überraschungen und kommt zu dem Schluss, dass jedenfalls im vorliegenden Fall keine öffentliche Zugänglichmachung…
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Ini Urheberrecht zum Welttag des Geistigen Eigentums 2018

Wie sähe unser Leben aus ohne gute Musik, aufregende Kunstwerke, spannende Filme und Serien, coole Games, unterhaltende oder ergreifende Romane, gut recherchierte Reportagen? Die Werke der Urheber*innen und ausübenden Künstler*innen sind die Grundlage der Wertschöpfungsketten der Kultur- und Kreativwirtschaft – eine Branche, die in Deutschland wie Europa immer mehr an Bedeutung gewinnt. In der Initiative…
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PICTAnight in München – wieder einmal ein volles Haus

Bildrechte in Social Media und Online Marketing war das Thema des Abends auf der PICTAnight am 22.2. in München. Marc Stahlmann, GF von onlinemarketing.de und Sebastian Deubelli, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, ließen in ihrem Rededuell kaum eine Frage bei den über 50 Teilnehmern offen. Den anschließenden Networking-Teil nutzten Teilnehmer und Referenten, um sich bei…
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Doppelter Schadensersatzanspruch: Forderung zur Aufnahme in den Koalitionsvertrag

Initiiert vom BVPA regten BVPA, BFF und Freelens in einem gemeinsamen Brief an ausgewählte Politiker von CDU/CSU und SPD die Aufnahme des doppelten Schadensersatzanspruchs bei Urheberrechtsverletzungen in den Koalitionsvertrag an. Mit einer solchen Regelung könnten die Rechte von Urhebern vor dem Hintergrund massenhafter Bildrechtsverletzungen im Internet deutlich verbessert werden, da die bisherige Rechtslage dem Urheber…
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