Tag Archives: Urteil

Urteilsbesprechung: Urheberrechtsverletzung durch einen “Re-Pin” auf Pinterest

Vergangene Woche berichteten wir über die Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 12. November 2020 (Az. 310 O 352/20) zur "Re-Pin"-Funktion bei Pinterest. Die Richter kamen zu dem Ergebnis, dass der betreffende Re-Pin einer Fotografie, also die Wiederveröffentlichung per Hyperlink das Recht des Klägers auf öffentliche Wiedergabe nach § 19a UrhG verletzt. In einem BVPAflash am…
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Computergrafiken können nicht wie Lichtbilder nach § 72 UrhG geschützt sein

Das Kammergericht Berlin bestätigt in einer neueren Entscheidung (Urt. v. 16.01.2020 - 2 U 12/16 Kart), dass Computergrafiken zwar urheberrechtliche Werke seien, nicht aber nach § 72 UrhG wie Lichtbilder geschützt sein können. In einem BVPAflash fasst RA Florian Wagenknecht das Urteil noch einmal exklusiv für die BVPA-Mitglieder zusammen und kommentiert.
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Der EuGH findet zum Schutz der Urheber zurück

Das Herunterladen und erneute Veröffentlichung einer zuvor im Internet mit Zustimmung des Urhebers und ohne Zugangsbeschränkung bereitgestellten Fotografie stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit – für die jedoch der EuGH angerufen wurde. Dieser entschied zum Glück für alle Fotografen und Bildagenturen zu Gunsten der Urheber (Urt. v. 07.08.2018, Rs. C-161/17). BVPA-Mitglieder erhalten den Kommentar…
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BGH: Vorschaubilder der Suchmaschinen grundsätzlich zulässig

Mit Urteil vom 21. September 2017 (I ZR 11/16 – Vorschaubilder III) hat der BGH entschieden, dass Suchmaschinen Fotos anzeigen dürfen, auch wenn der Rechteinhaber dies nicht will. Die Anzeige von Bildern, die von Suchmaschinen im Internet gefunden werden, verletze grundsätzlich keine Urheberrechte. Zwar bezieht sich die Entscheidung des BGH explizit lediglich auf die 2009er…
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Schadensersatz in Höhe der doppelten Lizenzgebühr mit Europarecht vereinbar – Rückenwind aus Luxemburg?

Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat zuletzt mit einigen für den Bereich des Urheberrechts wegweisenden Entscheidungen Aufmerksamkeit erregt. Das in Luxemburg ansässige Gericht hatte zunächst u.a. die Haftung für das Setzen von Hyperlinks auf illegal ins Netz gestellte Werke konkretisiert (Urteil v. 8. September 2016, C-160/15 - GS Media) sowie das deutsche Konzept der…
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Löschen von IPTC-Daten – Grundsätzlich verboten?

Mit Urteil vom 3. Februar 2016, das jetzt rechtskräftig geworden ist, hat das LG Hamburg entschieden, dass Facebook die IPTC-Daten nicht aus Fotos löschen oder verändern darf. Es handelt sich zwar um ein Versäumnisurteil, das das Gericht erlassen hat, nachdem Facebook noch nicht einmal angezeigt hatte, sich gegen die Klage eines Fotografen verteidigen zu wollen.…
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