Tag Archives: Rechtsprechung

Urteilsbesprechung: Bild über URL und Suchmaschine aufrufbar – Verstoß gegen Unterlassungserklärung

In der vergangenen Woche berichteten wir über ein Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 14. April 2021 (Az. 6 U 94/20). Das Gericht hat entschieden, dass ein Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung vorliegt, wenn ein Lichtbild weiterhin per Direkteingabe der URL oder über Suchmaschinen aufrufbar ist. Die Beklagte hatte sich per Unterlassungserklärung gegenüber dem Kläger verpflichtet, es…
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Webinar: Update zum Urheberrecht – die Top 10 der Bildrechts-Entscheidungen 2019

Berlin, 22.11.2019 – Das BVPA-Webinar am 6. Dezember 2019 vermittelt einen Überblick über die für professionelle Bildanbieter und -anwender relevante Rechtsprechung dieses Jahres. 2019 war für professionelle Bildanbieter und -nutzer wieder geprägt von einschneidenden Gerichtsentscheidungen. Im Rahmen seines Webinars am 6. Dezember 2019 wird der BVPA seine Top-10-Auswahl der wichtigsten Urteile dieses Jahres vorstellen, kommentieren…
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Videoaufzeichnung zum Webinar “Fotografierverbote in Museen und Parkanlagen”

Das Thema Fotoverbot in Museen und Veröffentlichung historischer Bilder steht nicht erst seit dem Rechtsstreit zwischen dem Mannheimer Reiss-Engelhorn-Museum mit Wikimedia im Fokus der Bildbranche. Im Rahmen des BVPA-Webinars am 22.03.2019 fasste RA Frank Michael Höfinger (Lausen Rechtsanwälte) die Grundlagen und wichtigsten Urteile in diesem Bereich zusammen. Interessierte, die das Webinar verpasst haben, können nun…
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Bericht zur Veranstaltung „Update Urheberrecht 2018“

Am 17. Januar lud die Kanzlei Boehmert & Boehmert zur Überblicksveranstaltung „Update Urheberrecht 2018" ein, um über die in 2017 ergangenen Entscheidungen im Urheberrecht zu informieren und die Auswirkungen zu diskutieren. BVPA-Justiziar RA David Seiler nahm an der Veranstaltung teil. Seinen Bericht über die für Bildagenturen relevanten Bereiche erhalten BVPA-Mitglieder in einem BVPAflash am heutigen…
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Neuere Rechtsprechung im europäischen Urheberrecht – Eine Führung durch den Dschungel

In den letzten Jahren hat der EuGH durch eine Reihe oft kritisierter Urteile zum Urheberrecht wie bspw. zum „Framing" zahlreiche neue Fragen aufgeworfen und Unklarheiten geschaffen. Im Herbst 2016 hat die Europäische Kommission im Ürbigen mehrere Rechtsetzungsvorschläge im Rahmen ihrer Strategie für einen digitalen Binnenmarkt überarbeitet. Da die EU-Rechtsprechung/-setzung in ihrer Umsetzung direkten Einfluss auf…
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BGH: „Framing“ bei legaler Quelle zulässig

Mit Urteil vom 09. Juli 2015 hat der BGH entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind, im Wege des „Framing“ in seine eigene Internetseite einbindet. Welche rechtlichen Abwehrmechanismen es gegen das Framen von Bildern…
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Bild-Framing: Das Leck im Bildermarkt?

Mit seinem Beschluss vom 21.10.2014 hat der EuGH das Einbetten eines Youtube-Videos als zustimmungsfreien Vorgang eingestuft. Diese Entscheidung ist als wichtiger Meilenstein der über zehn Jahre andauernden Diskussion über Verlinkungsformen zu bezeichnen. Inwieweit diese Rechtsprechung auf das Bildgeschäft übertragbar ist, ist noch ungewiss. Wegen dieser Rechtsunsicherheit ist der europäische Gesetzgeber anzurufen. BVPA-Mitglieder finden den vollständigen…
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Creative-Commons-Lizenzen: Deutschlandradio-Website nicht kommerziell?

Das Oberlandesgericht Köln hat sich in zweiter Instanz mit der Veröffentlichung eines unter "Creative Commons Attribution-NonCommercial 2.0" lizenzierten Bildes auf der Internetseite des Deutschlandradios auseinandergesetzt. Entgegen der vorinstanzlichen Entscheidung (LG Köln, Az.: 28 O 232/13) stuft das OLG Köln in seinem Urteil (6 U 60/14) die Verwendung des Fotos durch das Deutschlandradio als nicht-kommerzielle Verwendung…
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Neues vom “Geburstagszug”: Urheberrechtsschutz bei Spielwaren als angewandte Kunst

Das OLG Schleswig hat mit Urteil vom 11.09.2014 - Az.6 U 74/10 - erneut über den urheberrechtlichen Schutz an einem Zug aus Holz ("Geburtstagszug") entschieden (siehe Pressemitteilung). Das erste Urteil vom 22.06.2012 wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 13.11.2013 - Az. I ZR 143/12 - aufgehoben und an das OLG zur erneuten Entscheidung zurück…
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Bing Image Widget: Bilder einbetten leicht gemacht?

Die Microsoft-Suchmaschine Bing hat ein neues Widget im Angebot, dass besonders Blogger und andere Webseitenbetreiber interessieren wird. "Bing Image Widget" erlaubt die Einbettung von Bildern aus der Bing-Bildersuche auf der eigenen Webseite. Das ist sehr praktisch, wirft aber auch die Frage nach der rechtlichen Lage auf. Für den BVPA kommentiert Rechtsanwalt Christian Solmecke von der…
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