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Bundesverband professioneller Bildanbieter

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Category Archives: Initiativen

BVPA fordert Beibehaltung der Ausschüttungen an Bildagenturen

BVPA fordert Beibehaltung der Ausschüttungen an Bildagenturen
Der BVPA fordert eine weitere Beteiligung der Bildagenturen an den Ausschüttungen der gesetzlichen Vergütungen. Wegen des Rechtsstreits Martin Vogel ./. VG WORT stellte sich bei den Verwertungsgesellschaften die Frage, ob sie gesetzliche Vergütungsansprüche wie etwa Einnahmen aus der Privatkopie an Verleger, aber auch an Bildagenturen ausschütten dürfen. Die Reprobel-Entscheidung des EuGH erhärtet nun diese Zweifel.…
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“Zukunftskonferenz”: Außer Maas spricht auch Oettinger

“Zukunftskonferenz”: Außer Maas spricht auch Oettinger
Bei der von der Initiative Urheberrecht veranstalteten Konferenz „Die Zukunft des Urheberrechts” am 1. und 2. Dezember 2015 in Berlin wird jetzt auch Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft. Dadurch ergibt sich jedoch eine Programmänderung. Der erste Konferenztag beginnt bereits um 8:30 Uhr in die Akademie der Künste. Um 9.30 Uhr spricht Heiko…
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Verwertungsgesellschaften: EuGH kippt Beteiligungen der Verlage an den Ausschüttungen

Verwertungsgesellschaften: EuGH kippt Beteiligungen der Verlage an den Ausschüttungen
Der EuGH spricht Verlegern eine Beteiligung an den Ausschüttungen ab. Das Urteil ist kritisch zu bewerten. Auswirkungen auf die Beteiligung der Bildagenturen an den Ausschüttungen kündigen sich an. Im sogenannten Reprobel-Verfahren hat der EuGH entschieden (Urteil vom 12.11.2015 - C-572/13), dass Verwer­tungsgesellschaften Verlage nicht an ihren Ausschüttungen beteiligen dürfen. Leider ohne nähere Begründung spricht das…
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Konferenz: “Die Zukunft des Urheberrechts” – 50 Jahre Urheberrecht in Deutschland

Konferenz: “Die Zukunft des Urheberrechts” – 50 Jahre Urheberrecht in Deutschland
Am 1. Januar 1966 trat das deutsche Urheberrecht in Kraft. 50 Jahre später  soll  dieses Gesetz, das bereits vielfältige Reformen erlebt hat,  auf seine Aktualität und Anwendbarkeit in der modernen Informationsgesellschaft hin überprüft werden. Die in der Koalitionsvereinbarung angekündigten und bereits vom Justizministerium in Angriff genommenen  Gesetzgebungsvorhaben und die Perspektiven auf nationaler Ebene sowie die…
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EP-Rechtsausschuss: Studie zur Umsetzung der InfoSoc-Richtlinie

EP-Rechtsausschuss: Studie zur Umsetzung der InfoSoc-Richtlinie
Im Auftrag des Rechtsausschusses des Europäischen Parlaments (JURI) hat der wissenschaftliche Dienst des Parlaments eine Studie zur Bewertung der Rahmenbedingungen der EU-Urheberrechts und zur Umsetzung der sogenannten InfoSoc-Richtlinie von 2001 vorgelegt.     Die vom European Parliament Research Service (EPRS) erstellte 356-seitige Studie „European Implementation Assessment on the review of the EU copyright framework“ zur…
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Urheberrechtsreform der EU in mehreren “Gesetzespaketen”

Urheberrechtsreform der EU in mehreren “Gesetzespaketen”
Die Urheberrechtsreform in der EU soll in mehreren „Gesetzespaketen“ erfolgen, hat EU-Digitalkommissar Günther Oettinger in einem Interview gesagt. Das erste im Dezember dürfte ein eher kleines sein. Nach übereinstimmenden Medienberichten wird Oettinger ein erstes Maßnahmenpaket zur EU-Urheberrechtsreform am 9. Dezember 2015 öffentlich vorstellen (siehe News vom 21. Oktober 2015). Themen sollen die grenzüberschreitende Nutzung digitaler…
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Urhebervertragsrecht – Initiative nimmt Stellung zum Referentenentwurf

Urhebervertragsrecht – Initiative nimmt Stellung zum Referentenentwurf
Die Initiative Urheberrecht hat eine vorläufige Stellungnahme zum Referentenentwurf für die Reform des Urhebervertragsrechts an das Bundesjustizministerium übermittelt, nachdem das BMJV seinen Entwurf veröffentlicht hat. Am 5. Oktober hatte das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz an die interessierten Verbände und Institutionen versandt. Die Ressortabstimmung ist allerdings noch nicht abgeschlossen. Die Verbände und Institutionen haben…
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Referentenentwurf Urhebervertragsrecht

Referentenentwurf Urhebervertragsrecht
Einen Referentenentwurf für ein „Gesetz zur verbesserten Durchsetzung des Anspruchs der Urheber und ausübenden Künstler auf angemessene Vergütung“ hat das Bundesjustizministerium erstellt und wesentliche Ansätze der Reform des Urhebervertragsrechts mitgeteilt (siehe News vom 11. September 2015). Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht, nimmt dazu Stellung: Referentenentwurf Urhebervertragsrecht – Maas will Rechte der Urheber und ausübenden…
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Urheberrechtsbericht des EU-Parlaments – Eine Analyse der Initiative Urheberrecht

Am 9. Juli 2015 stimmte das Europaparlament abschließend über den Bericht des Rechtsausschusses über notwendige Reformen des Urheberrechts ab. Nachfolgend finden Sie eine umfangreiche Analyse des Beschlusses von Gerhard Pfennig, Sprecher der Initiative Urheberrecht. Europaparlament beschließt Bericht zur Evaluation des Urheberrechts Den Bericht hatte die deutsche Abgeordnete Julia Reda (Piratin in der Fraktion der Grünen)…
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VG Bild-Kunst: Aussetzung der Ausschüttungen an Bildagenturen?

Der Vorstand der VG Bild-Kunst hat überraschend letzten Freitag verkündet, Zahlungen an die Bildagenturen vorläufig auszusetzen. Hierfür sind die aus dem Rechtsstreit Vogel ./. VG Wort  resultierenden Unsicherheiten ursächlich. Weil der rechtliche Status der Bildagenturen mit denen der Verlage vergleichbar ist, tendiert die Verwertungsgesellschaft dahin, den Zahlungsstopp auf die Bildagenturen auszuweiten. Gegen Abgabe einer schriftlichen…
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