Tag Archives: stellungnahme

KI regulieren – JETZT!: BVPA unterstützt EU-Stellungnahme der IU

Mit dem AI Act will die EU den Einsatz künstlicher Intelligenz besser regulieren. Derzeit befindet sich die Verordnung im sog. Trilogverfahren, den Verhandlungstreffen zwischen den drei im gesetzgebenden Prozess der EU involvierten Institutionen - der Kommission, dem Rat und dem Parlament. Die Initiative Urheberrecht hat nun zentrale Forderungen in Richtung der EU-Organe formuliert, die auch…
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KI-Trainingsdaten: Abwehrmaßnahmen gegen Data Crawling

1. Einführung in die Thematik KI-Systeme sind darauf ausgelegt, Aufgaben zu erfüllen, die normalerweise menschliche Intelligenz erfordern würden. Sie nutzen dafür Algorithmen, die auf großen Datenmengen trainiert werden. Trainingsdaten sind dabei unverzichtbar, da sie die Grundlage für die Mustererkennung und die Ableitung von Entscheidungen bilden. Wenn ein KI-System trainiert wird, lernt es aus einer Vielzahl…
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BMJV: Stellungnahme des BVPA zur Evaluation des UrhWissG

Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat eine öffentliche Konsultation zur Evaluierung des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (§§ 60a bis 60h UrhG) durchgeführt. Das Gesetz trat am 1. März 2018 in Kraft und reformierte die Regelungen zur Nutzung geschützter Werke in Bildung und Forschung. Der BVPA hat vergangene Woche seine Stellungnahme eingereicht und darin unter anderem den Vorrang individueller Lizenzvereinbarungen vor…
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Bildungs- und Wissenschafts-Urheberrecht auf dem Prüfstand: BVPA erarbeitet Stellungnahme

Das Bundesjustizministerium führt eine öffentliche Konsultation zur Evaluierung des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (§§ 60a ff UrhG) durch. Das Gesetz trat am 1. März 2018 in Kraft und reformierte die Regelungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Bildung und Forschung. In der Gesetzesbegründung zum notwendigen Evaluierungsprozess nach vier Jahren heißt es: "Hierbei ist insbesondere in den Blick zu…
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Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie: BVPA reicht Stellungnahme beim BMJV ein

Die EU-Urheberrechtsrichtlinie muss bis zum 7. Juni 2021 in deutsches Recht umgesetzt werden. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hate eine öffentliche Konsultation durchgeführt – bis zum 6. September konnten "interessierte Kreise" vorschlagen, wie Deutschland die Richtlinie umsetzen könnte. Mit besonderem Augenmerk auf die Gegebenheiten und Herausforderungen der Branche hat der BVPA eine…
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Landtag von Schleswig-Holstein diskutiert zu Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit

Der Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags diskutierte in der vergangenen Woche über einen Antrag der SPD-Fraktion, der eine Bundesratsinitiative erreichen will. Durch ein Gesetz auf Bundesebene soll die durch die DSGVO eingetretene Rechtsunsicherheit bei Fotografie für legitime, nicht-journalistische Zwecke beseitigt werden. Im Rahmen der Beratung wurden der BVPA und andere Verbände dazu eingeladen, eine…
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DSGVO: Anhörung des Landtags Schleswig-Holstein zur Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit

Mitte Juli erreichte den BVPA ein Schreiben des Landtags Schleswig-Holstein. Danach berät der Innen- und Rechtsausschuss des Landtags derzeit vor dem Hintergrund der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu einem Antrag der Fraktion der SPD zur Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit (PDF). Im Rahmen der Beratung wurde u.a. auch der BVPA dazu eingeladen, eine schriftliche Stellungnahme abzugeben.
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