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Tag Archives: stellungnahme

BMJV: Stellungnahme des BVPA zur Evaluation des UrhWissG

BMJV: Stellungnahme des BVPA zur Evaluation des UrhWissG
Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat eine öffentliche Konsultation zur Evaluierung des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (§§ 60a bis 60h UrhG) durchgeführt. Das Gesetz trat am 1. März 2018 in Kraft und reformierte die Regelungen zur Nutzung geschützter Werke in Bildung und Forschung. Der BVPA hat vergangene Woche seine Stellungnahme eingereicht und darin unter anderem den Vorrang individueller Lizenzvereinbarungen vor…
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Bildungs- und Wissenschafts-Urheberrecht auf dem Prüfstand: BVPA erarbeitet Stellungnahme

Bildungs- und Wissenschafts-Urheberrecht auf dem Prüfstand: BVPA erarbeitet Stellungnahme
Das Bundesjustizministerium führt eine öffentliche Konsultation zur Evaluierung des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (§§ 60a ff UrhG) durch. Das Gesetz trat am 1. März 2018 in Kraft und reformierte die Regelungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Bildung und Forschung. In der Gesetzesbegründung zum notwendigen Evaluierungsprozess nach vier Jahren heißt es: "Hierbei ist insbesondere in den Blick zu…
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Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie: BVPA reicht Stellungnahme beim BMJV ein

Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie: BVPA reicht Stellungnahme beim BMJV ein
Die EU-Urheberrechtsrichtlinie muss bis zum 7. Juni 2021 in deutsches Recht umgesetzt werden. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hate eine öffentliche Konsultation durchgeführt – bis zum 6. September konnten "interessierte Kreise" vorschlagen, wie Deutschland die Richtlinie umsetzen könnte. Mit besonderem Augenmerk auf die Gegebenheiten und Herausforderungen der Branche hat der BVPA eine…
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Landtag von Schleswig-Holstein diskutiert zu Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit

Landtag von Schleswig-Holstein diskutiert zu Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit
Der Innen- und Rechtsausschusses des Schleswig-Holsteinischen Landtags diskutierte in der vergangenen Woche über einen Antrag der SPD-Fraktion, der eine Bundesratsinitiative erreichen will. Durch ein Gesetz auf Bundesebene soll die durch die DSGVO eingetretene Rechtsunsicherheit bei Fotografie für legitime, nicht-journalistische Zwecke beseitigt werden. Im Rahmen der Beratung wurden der BVPA und andere Verbände dazu eingeladen, eine…
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DSGVO: Anhörung des Landtags Schleswig-Holstein zur Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit

DSGVO: Anhörung des Landtags Schleswig-Holstein zur Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit
Mitte Juli erreichte den BVPA ein Schreiben des Landtags Schleswig-Holstein. Danach berät der Innen- und Rechtsausschuss des Landtags derzeit vor dem Hintergrund der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu einem Antrag der Fraktion der SPD zur Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit (PDF). Im Rahmen der Beratung wurde u.a. auch der BVPA dazu eingeladen, eine schriftliche Stellungnahme abzugeben.
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