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Bundesverband professioneller Bildanbieter

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Tag Archives: bmjv

Konsultation: Evaluierung des Verwertungsgesellschaftengesetzes

Konsultation: Evaluierung des Verwertungsgesellschaftengesetzes
Das Justizministerium beabsichtigt, das Verwertungsgesellschaftengesetz (VGG) zu evaluieren. Das VGG trat am 1. Juni 2016 in Kraft und löste das bis dahin gültige Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten (UrhWahrnG) ab. Es regelt die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften. Für das BMJV ist von besonderem Interesse, inwieweit die Vorschriften…
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BMJV: Konsultation und Schlussbericht zu angemessener Vergütung

BMJV: Konsultation und Schlussbericht zu angemessener Vergütung
Das Bundesministerium der Justiz (BMJV) hat den Schlussbericht zur Studie "Angemessene Vergütung insb. im Bereich Streaming und Plattform-Ökonomie / Reform des Vergütungssystems für gesetzlich erlaubte Nutzungen im Urheberrecht" veröffentlicht. U.a. findet sich ab S. 220 auch ein Kapitel zum Stockfoto-Markt. Sie können den Bericht hier komplett sowie hier in der Kurzfassung abrufen. Anlässlich der Veröffentlichung…
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Bildungs- und Wissenschafts-Urheberrecht auf dem Prüfstand: BVPA erarbeitet Stellungnahme

Bildungs- und Wissenschafts-Urheberrecht auf dem Prüfstand: BVPA erarbeitet Stellungnahme
Das Bundesjustizministerium führt eine öffentliche Konsultation zur Evaluierung des Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetzes (§§ 60a ff UrhG) durch. Das Gesetz trat am 1. März 2018 in Kraft und reformierte die Regelungen zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke in Bildung und Forschung. In der Gesetzesbegründung zum notwendigen Evaluierungsprozess nach vier Jahren heißt es: "Hierbei ist insbesondere in den Blick zu…
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Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Urheberrechtsreform: BVPA fordert erneut Rückkehr zur Bildagenturbeteiligung

Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Urheberrechtsreform: BVPA fordert erneut Rückkehr zur Bildagenturbeteiligung
Der BVPA hat mit Schreiben vom 6. November 2020 gegenüber dem Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zu dessen Referentenentwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes“ Stellung genommen. Die Kernpunkte der Stellungnahme haben wir hier noch einmal zusammengefasst: - Der Begriff „publisher“ darf nicht verengt auf den Begriff…
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BMJV veröffentlicht Diskussionsentwurf zur Umsetzung von Artikel 17

BMJV veröffentlicht Diskussionsentwurf zur Umsetzung von Artikel 17
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 24. Juni 2020 einen Diskussionsentwurf veröffentlicht, wie Artikel 17 der DSM-Richtlinie zur urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen bis zum kommenden Jahr in nationales Recht umgesetzt werden könnte. Diskussionsentwurf mit Eckpunktepapier und FAQ: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Gesetz_II_Anpassung-Urheberrecht-dig-Binnenmarkt.html Ministerin Christine Lambrecht (SPD) äußert sich zum Diskussionsentwurf: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Zitate/DE/2020/062420_Urheberrecht.html Mit besonderem Augenmerk auf…
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BVPA-Vorstand wendet sich erneut an BMJV: Forderung nach Rückkehr zur Bildagenturbeteiligung

BVPA-Vorstand wendet sich erneut an BMJV: Forderung nach Rückkehr zur Bildagenturbeteiligung
Nach der durch den BVPA am 31.1.2020 veröffentlichten Stellungnahme zum Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) ist der Verband nun einen Schritt weiter gegangen. In einem Folgeschreiben an das BMJV fordert der BVPA am 30.4.2020 erneut nachdrücklich, zukünftig bei der Definition des Verlegerbegriffs Bildagenturen wieder zu inkludieren, da Tätigkeitsfelder und Aufgabengebiete von…
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Gesetzentwurf für Leistungsschutz und Verlegerbeteiligung

Gesetzentwurf für Leistungsschutz und Verlegerbeteiligung
Das Bundesjustizministerium hat einen Diskussionsentwurf für ein "Erstes Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts" erstellt. Der Entwurf enthält u.a. Regelungen zu einem Leistungsschutzrecht an Presseveröffentlichungen und zur Beteiligung von Verlegern an gesetzlichen Vergütungsansprüchen. Er setzt damit Art. 15 und Art. 16 der EU-Urheberrechtsreform um. Die Interessenverbände erhalten eine sehr kurze…
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BMJV: Öffentliche Konsultation zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht

BMJV: Öffentliche Konsultation zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht
Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) führt eine öffentliche Konsultation zur Umsetzung der beiden wichtigsten Richtlinien zur EU-Urheberrechtsform durch. Mit Schreiben vom 28. Juni 2019 fordert das BMJV die "interessierten Kreise" auf, zur Umsetzung der Richtlinie über das Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt und der Richtlinie zur Reform der Satelliten- und Kabelrichtlinie bis zum…
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