Verträge über digitale Inhalte – Überblick & Auswirkungen auf das Urheberrecht
Verträge über digitale Inhalte – Überblick & Auswirkungen auf das Urheberrecht
Ein wesentlicher Pfeiler der "Strategie für einen digitalen Binnenmarkt" der Europäischen Kommission ist das (Verbraucher-)Vertragsrecht. Besondere Bedeutung kommt dem Vorschlag für eine Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte (COM(2015) 634 final) zu. Der Digitale Inhalte-RLV ist im Ausgangspunkt als punktuelle, auf das Leistungsstörungsrecht und die (Änderungs-)Kündigung von Dauerschuldverhältnissen beschränkte Auflösung der Vertragstypen zu Gunsten eines einheitlichen Vertragsrechts Continue Reading
