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Category Archives: Urheberrecht

EU-Parlament erteilt Berichterstatter Voss Verhandlungsmandat

„Das ist ein gutes Zeichen für die Kreativindustrie in Europa“, konnte ein glücklicher Axel Voss um 13 Uhr erleichtert feststellen. Mit Mehrheit hatte das Plenum des Europäischen Parlaments bei der zweiten Abstimmung über die Urheberrechtsrichtlinie am 12. September 2018 zuvor seinen Änderungsanträgen zugestimmt. Nach der Debatte über die Richtlinie zum Urheberrecht im Digitalen Binnenmarkt am…
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Der EuGH findet zum Schutz der Urheber zurück

Das Herunterladen und erneute Veröffentlichung einer zuvor im Internet mit Zustimmung des Urhebers und ohne Zugangsbeschränkung bereitgestellten Fotografie stellt eine Urheberrechtsverletzung dar. Eigentlich eine Selbstverständlichkeit – für die jedoch der EuGH angerufen wurde. Dieser entschied zum Glück für alle Fotografen und Bildagenturen zu Gunsten der Urheber (Urt. v. 07.08.2018, Rs. C-161/17). BVPA-Mitglieder erhalten den Kommentar…
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EU-Richtlinie zum Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt

Es ist immer noch Zeit, eine ausgewogene Lösung für eine faire Wertteilung in einem digitalen Markt zu erarbeiten. Am 5. Juli 2018 stimmte das Europäische Parlament gegen den vom Rechtsausschuss am 20. Juni 2018 angenommenen Verhandlungsvorschlag für die EU-Urheberrechtsrichtlinie. Auch wenn CEPIC diese Ablehnung nach vier Jahren unermüdlicher Arbeit mit EU-Institutionen bedauert, wird der Dachverband…
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Videoaufzeichnung: Webinar zu Bildrechten und Datenschutz im Social Web

Um die Nutzung und Lizenzierung von Bildern in sozialen Medien ging es beim BVPA-Webinar am 5. Juli 2018. Neben aktuellen Urteilen und AGB der Plattformen beschäftigte sich Referent Rechtsanwalt Sebastian Deubelli mit der Frage, wie die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu Änderungen bei der Veröffentlichung von Fotos auf Facebook und Co. führt. Für diejenigen, die das Webinar…
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Erfolgreiches Meeting beim BMWi

Der BVPA kam am 10. Juli zu einem vertiefenden Gespräch mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) zusammen. Im Kern ging es um die Sensibilisierung des Ministeriums bzw. der Referatsebene für das Thema „Framing" und seinen Einfluss auf die professionelle Bildvermarktung. Unterstützt wurde der BVPA von der CEPIC und der VG Bild-Kunst. In einer Kurzpräsentation ging BVPA-Geschäftsstellenleiter Mathias…
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EU-Parlament: JURI-Report abgelehnt – Richtlinie auf Eis

Die Gegner einer Beschlussfassung über das Verhandlungsmandat für die Urheberrechtsrichtlinie auf Grundlage des JURI-Votums haben sich im Europäischen Parlament durchgesetzt. Vor der Abstimmung am 5. Juli 2018 um 12 Uhr im Plenum hatte die Lobby-Schlacht um die besonders strittigen Punkte Presseverleger-Leistungsschutzrecht und Haftung für Online-Plattformen (Stichwort: Upload-Filter) einen neuen Höhepunkt erreicht, nachdem am Mittwoch klar…
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KG Berlin: Eine vertragliche Pflicht zur Verhinderung von „Framing” ist nicht möglich

Das KG Berlin (Urteil v. 18.06.2018 – 24 U 146/17) hat es der VG Bild-Kunst auferlegt, Verträge abzuschließen, ohne auf die Implementierung von technischen Maßnahmen bestehen zu dürfen, um „Framing" von Werken einen Riegel vorschieben zu können. Dies fußt jedoch maßgeblich auf normierten Vorgaben im VGG und dürfte damit nicht auf übrige privatrechtliche Verträge übertragbar…
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BVPA-Webinar: Post, like und weg – Update zu Bildrechten und Datenschutz im Social Web

Um die Vermarktung und Lizenzierung von Bildern in sozialen Medien geht es beim Webinar des Bundesverbands professioneller Bildanbieter (BVPA) am 5. Juli 2018. Neben aktuellen Urteilen beschäftigt sich Referent Rechtsanwalt Sebastian Deubelli mit der Frage, ob die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu Änderungen bei der Veröffentlichung von Fotos auf Facebook, Twitter und Co. führt. Das Urheberrecht hat…
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Fall „Cordoba”: Stellungnahme zur Empfehlung des Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof

Die gesamte Branche der professionellen Bildanbieter ist durch die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zur öffentlichen Wiedergabe nach Art. 3 der Richtlinie zum Urheberrecht in der Informationsgesellschaft akut gefährdet. Der EuGH hat das Urheberrecht im Internet weitgehend wertlos gemacht. Er verweigert den Schutz, wenn geschützte Werke mit Zustimmung/Genehmigung des Rechteinhabers auf einer Webseite ins Internet gestellt…
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Mitgliederservice: Rechtliche Erstberatung

Der BVPA bietet seinen Mitgliedern den exklusiven Service einer kostenfreien rechtlichen Erstberatung an. Inzwischen ist der Expertenpool auf 12 Anwälte angewachsen: https://bvpa.org/bvpaexperts. Die BVPAexperts decken unterschiedliche Beratungsfelder ab, u.a.: Urheber-, Medien-, Presse-, Persönlichkeits-, Verlags-, Design-, Internet-, Marken-, Wettbewerbs-, Gesellschafts- und Datenschutzrecht. Alle BVPA-Vollmitglieder können sich gern an diese wenden, wenn es um eine schnelle Rechtsauskunft…
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