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Category Archives: Urheberrecht

Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Urheberrechtsreform: BVPA fordert erneut Rückkehr zur Bildagenturbeteiligung

Der BVPA hat mit Schreiben vom 6. November 2020 gegenüber dem Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zu dessen Referentenentwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes“ Stellung genommen. Die Kernpunkte der Stellungnahme haben wir hier noch einmal zusammengefasst: - Der Begriff „publisher“ darf nicht verengt auf den Begriff…
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Rechteinhaber kritisieren BMJV-Entwurf zur Reform des Urheberrechts

„Die Rechtsposition der Kreativwirtschaft wird gegenüber globalen Plattformen weiter geschwächt und etablierten Wertschöpfungsmodellen die Grundlage entzogen.“ Berlin, den 14. Oktober 2020 – Eine breite Allianz von Verbänden und Institutionen von Rechteinhabern verschiedener Branchen* kritisieren den Referentenentwurf zur Umsetzung der DSM-Richtlinie des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) scharf. Mit dem am 13. Oktober 2020…
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Lizenzmodell statt Upload-Filter: BVPA und VG Bild-Kunst streben umfassende Kollektiv-Lizenz zur Nutzung von professionellem Bildmaterial für Social-Media-Plattformen an

Berlin, 28.09.2020 – Social-Media-Plattformen wie Facebook, Twitter, Instagram und viele andere betreiben ein äußerst profitables Geschäftsmodell, da sie mit verhältnismäßig geringen Kosten für den Content hohe Werbeeinnahmen erzielen. Die aktuelle Urheberrechtsnovelle verpflichtet die Plattformen nun dazu, die Verantwortung für den von Privatnutzern hochgeladenen Content Dritter - häufig professioneller Urheber - zu übernehmen. Somit soll beispielsweise…
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Bericht zur Berufsgruppenversammlung der VG Bild-Kunst: Hohe Erwartungen an Plattformlizenzierung

Unter Corona-Auflagen fand am 3. September 2020 in Bonn die Berufsgruppenversammlung der VG Bild-Kunst statt. Im Zentrum des Interesses standen die Ausschüttungsentwicklung sowie die Rahmenbedingungen einer Kollektivlizenzierung von Plattformen gemäß EU-Urheberrechtsreform. Der BVPA wird seine Mitglieder in einem BVPAflash am 10. September 2020 über die Ergebisse der Versammlung informieren.
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Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie: Stellungnahme des BVPA zur Haftung und Lizenzierungspflicht von Plattformen nach Artikel 17

Die Bundesregierung hat in diesem Jahr mit der Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie (Directive on Copyright in the Digital Single Market, kurz DSM-RL) begonnen. Nachdem das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) Mitte Januar 2020 einen ersten Diskussionsentwurf für das deutsche Anpassungsgesetz vorgelegt hatte (u.a. zu Verlegerbeteiligung und Leistungsschutzrecht für Presseverlage), folgte am 24. Juni 2020…
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UrhWissG: BVPA fordert Vorrang von Vereinbarungen zwischen Bildagenturen und Schulbuchverlagen

Parallel zur Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie hat sich ein Konflikt aus dem Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz (UrhWissG; seit 1.3.2018 in Kraft) entwickelt. Aus diesem Grund hat der BVPA-Vorstand ein Schreiben an das Bundesjustizministerium (BMJV) gerichtet, um damit erneut auf das Problem der Bildlizenzierung für Bildungsverlage durch Bildagenturen aufgrund von Forderungen der VG Bild-Kunst aufmerksam zu machen. Die UrhG-Novelle greift…
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BMJV veröffentlicht Diskussionsentwurf zur Umsetzung von Artikel 17

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 24. Juni 2020 einen Diskussionsentwurf veröffentlicht, wie Artikel 17 der DSM-Richtlinie zur urheberrechtlichen Verantwortlichkeit von Upload-Plattformen bis zum kommenden Jahr in nationales Recht umgesetzt werden könnte. Diskussionsentwurf mit Eckpunktepapier und FAQ: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Gesetz_II_Anpassung-Urheberrecht-dig-Binnenmarkt.html Ministerin Christine Lambrecht (SPD) äußert sich zum Diskussionsentwurf: https://www.bmjv.de/SharedDocs/Zitate/DE/2020/062420_Urheberrecht.html Mit besonderem Augenmerk auf…
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Für jeden Zweck die richtige Bildlizenz: Webinar zu Nutzungsrechten in der Bildvermarktung

Die Nutzungsrechteeinräumung – oft vernachlässigt, aber doch so wichtig. Für Fotografen und Bildagenturen bietet die Definition von Nutzungsmöglichkeiten einen wichtigen Anhaltspunkt zur Berechnung einer angemessenen Vergütung. Zugleich liefert sie das rechtliche Handwerkszeug, um die Kontrolle über die Verwendung lizenzierter Werke zu behalten, auch im Schadensfall. Häufig ist jedoch sowohl Fotografen als auch Bildeinkäufern der Unterschied…
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Google Bildersuche: Fotorechte in Suchergebnissen nun besser sichtbar

Gute Nachricht für die Bildbranche: Google zeigt ab sofort die IPTC-Informationen zum Rechteinhaber direkt unter Fotos in der Bildersuche an. Im September 2018 hatte der Internetkonzern bereits Änderungen bekannt gegegben, um Fotocredits besser darzustellen. Google bindet seither den Urhebervermerk sowie die Information zur Bildagentur in die Bildersuche ein, wenn diese als Metdaten im Foto hinterlegt…
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US-Urteil „Sinclair v. Ziff Davis“: Einbetten von Instagram-Posts ist keine Urheberrechtsverletzung

Ein aktuelles Urteil des US-amerikanischen Bezirksgerichts des Southern District of New York vom 13. April 2020, über das u.a. c’t Fotografie berichtet (siehe Link), bewertet es nicht als Urheberrechtsverletzung, wenn eine Website eine Fotografie einbettet, die die Fotografin auf Instagram als öffentlichen Inhalt gepostet hat. In einem BVPAflash am 30.04.2020 fasst Rechtswalt Frank Michael Höfinger…
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