Tag Archives: BGH

BGH-Urteil: Verzicht auf Urhebernennung in Microstock-AGB ist wirksam

Das BGH-Urteil "Microstock-Portal", I ZR 179/22, vom 15. Juni 2023 befasst sich mit der in der Praxis hochrelevanten und umstrittenen Frage, ob ein Urheber in AGB auf sein Urhebernennungsrecht nach § 13 UrhG verzichten kann. Der BGH bejaht dies im Ergebnis für die spezielle Konstellation einer Microstock-Verwertung (siehe hier bei "beck-aktuell"). In einem BVPAflash am…
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Videoaufzeichnung zum Webinar “Fotografierverbote in Museen und Parkanlagen”

Das Thema Fotoverbot in Museen und Veröffentlichung historischer Bilder steht nicht erst seit dem Rechtsstreit zwischen dem Mannheimer Reiss-Engelhorn-Museum mit Wikimedia im Fokus der Bildbranche. Im Rahmen des BVPA-Webinars am 22.03.2019 fasste RA Frank Michael Höfinger (Lausen Rechtsanwälte) die Grundlagen und wichtigsten Urteile in diesem Bereich zusammen. Interessierte, die das Webinar verpasst haben, können nun…
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BGH: Vorschaubilder der Suchmaschinen grundsätzlich zulässig

Mit Urteil vom 21. September 2017 (I ZR 11/16 – Vorschaubilder III) hat der BGH entschieden, dass Suchmaschinen Fotos anzeigen dürfen, auch wenn der Rechteinhaber dies nicht will. Die Anzeige von Bildern, die von Suchmaschinen im Internet gefunden werden, verletze grundsätzlich keine Urheberrechte. Zwar bezieht sich die Entscheidung des BGH explizit lediglich auf die 2009er…
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Wann ist ein Publikum wirklich “neu“? – EuGH-Vorlage des BGH zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe bei der Einbindung einer Fotografie in eine Internetseite

Die Bedeutung unionsrechtlicher Vorgaben für die Anwendung des nationalen Urheberrechts hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Dies betrifft selbstverständlich auch diejenigen rechtlichen Fragen, die sich in Zusammenhang mit der Lizenzierung und Nutzung von Bildmaterial – gerade auch im Internet – stellen. Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hatte sich bisher insbesondere mit Sachverhalten zu…
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„AIDA-Kussmund” von Panoramafreiheit gedeckt

Der für das Urheberrecht zuständige I. Zivilrechtssenat des BGH hat mit Urteil vom 27. April 2017 (Az.: I ZR 247/15) entschieden, dass sich die sogenannte Panoramafreiheit nicht auf ortsfeste Kunstwerke beschränke. Das Fotografieren und Verbreiten des „AIDA-Kussmundes“ sei daher von der Panoramafreiheit gedeckt, § 59 Abs. 1 UrhG. BVPAexpert RA Florian Wagenknecht kommentiert das Urteil in einem…
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Panoramafreiheit schützt auch die gewerbliche Bildnutzung

Der BVPA hat heute einen BVPAflash an seine Mitglieder zum Thema Panoramafreiheit herausgeben. Darin greift BVPAexpert RA Florian Wagenknecht das aktuelle BGH-Urteil zur Berliner "East Side Gallery" auf. Wie bereits vorher in der Branche weitläufig bekannt, erlaubt die Panoramafreiheit danach nicht nur das Fotografieren öffentlich zugänglicher Werke, sondern auch die Verwertung der hierdurch entstandenen Bilder.…
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Der Geburtstagszug rollt weiter

Die erste Entscheidung des BGH zum sog. Geburtstagszug hat 2013 große Aufmerksamkeit erfahren. Nun urteilte der BGH erneut in diesem Fall. Ein Grund nochmal einen Blick zurück zu werfen und die Folgen in Erinnerung zu rufen. Historisch markierte die Geburtstagszug-Entscheidung des BGH vom 13. November 2013 (Az.: I ZR143/12) eine Kehrtwende im deutschen Urheberrecht. Bis…
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BGH versagt VG Wort eine pauschale Beteiligung von Verlage (Teil I)

In dem Rechtsstreit Martin Vogel gegen VG Wort hat der Bundesgerichtshof letzten Donnerstag seine lange erwartete Entscheidung verkündet. Weil die schriftlichen Entscheidungsgründe noch nicht vorliegen, kann man die bisherigen Anzeichen nur deuten. BVPA-Mitglieder finden die Stellungnahme des BVPA im internen Bereich der Webseite.  
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BGH: „Framing“ bei legaler Quelle zulässig

Mit Urteil vom 09. Juli 2015 hat der BGH entschieden, dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite mit Zustimmung des Rechtsinhabers für alle Internetnutzer zugänglich sind, im Wege des „Framing“ in seine eigene Internetseite einbindet. Welche rechtlichen Abwehrmechanismen es gegen das Framen von Bildern…
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