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Tag Archives: eu

EU-Konsultation: BVPA fordert klare Regeln bei der Nutzung von Bildern als KI-Eingabe

Die EU-Kommission hat im Rahmen einer gezielten Konsultation untersucht, wie technologische Entwicklungen den Urheberrechtsschutz verändern und ob der bestehende Rechtsrahmen durch zusätzliche Maßnahmen gestärkt werden muss. Neben der Nutzung geschützter Inhalte für KI-Anwendungen ging es um Online-Piraterie bei Live-Events, die Vergütung von Musikschaffenden und das Urheberrecht in der wissenschaftlichen Forschung. Der BVPA hat sich mit…
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EU-Konsultation zu Urheberrecht und KI – BVPA wird sich beteiligen

Die EU-Kommission hat eine Konsultation zu den Auswirkungen technologischer Entwicklungen auf das Urheberrecht gestartet. Im Mittelpunkt steht insb. die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte für das KI-Training. Gefragt wird u.a., ob der bestehende Rechtsrahmen angesichts der Entwicklungen bei generativer KI und kreativen Inhalten durch weitere Maßnahmen ergänzt werden sollte. Auch die wirksame Durchsetzung von Rechten und…
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EU AI Act: CEPIC veröffentlicht Praxishilfe zu den neuen Transparenzpflichten

Stand 27.07.2026 - Am 2. August 2026 treten die Transparenzpflichten des Art. 50 des EU AI Act in Kraft. Für Bildagenturen und Anbieter KI-gestützter Visual-Tech-Lösungen ist dies ein wichtiger Stichtag: Erstmals gelten europaweit verbindliche Anforderungen für die Kennzeichnung bestimmter KI-generierter oder KI-manipulierter Inhalte. Verstöße können – abhängig vom Einzelfall – mit erheblichen Bußgeldern geahndet werden.…
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EU veröffentlicht Kennzeichnungssymbole für KI-generierte Inhalte

Mit Blick auf das Inkrafttreten der Transparenzpflichten des EU AI Act zum 2. August 2026 hat die EU-Kommission ein einheitliches Set von EU-Icons zur Kennzeichnung KI-generierter und KI-manipulierter Inhalte veröffentlicht. Die Symbole sollen Anbietern die Umsetzung der neuen Kennzeichnungspflichten erleichtern und für mehr Transparenz gegenüber den Nutzern sorgen. Die EU unterscheidet dabei zwischen: vollständig KI-generierten…
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Evaluation: Stakeholder-Umfrage zur DSM-Richtlinie verlängert

Anfang Mai hat die EU-Kommission eine Befragung zur Evaluierung der EU-Urheberrechtsrichtlinie (DSM-RL) vom 17. April 2019 gestartet. Die Richtlinie wurde 2021 in Deutschland umgesetzt. Sie beschäftigt sich u.a. mit der Verantwortlichkeit von Plattformbetreibern, Urhebervertragsrecht sowie Text- und Data-Mining. Zur Beantwortung aufgerufen sind u.a. Rechteinhaber und deren Vertretungen. Der Umfragezeitraum wurde jüngst auf den 14. Juni…
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KI und Urheberrecht: Bericht der dänischen EU-Ratspräsidentschaft

Der BVPA hatte sich im August 2025 an einer Konsultation der dänischen EU-Ratspräsidentschaft beteiligt. Es ging um die Förderung eines Rahmens für die Lizenzvergabe im KI-Zeitalter sowie die Auswirkungen generativer KI auf Urheber- und verwandte Rechte. Nun wurde der Ergebnisbericht veröffentlicht. Zentrale Erkenntnis: KI-Modelle greifen meist auf bestehende, urheberrechtlich geschützte Inhalte zurück (Texte, Bilder, Musik…
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EU-Ratspräsidentschaft: BMJ-Konsultation zu KI und Urheberrecht

Die dänische EU-Ratspräsidentschaft möchte das Thema KI und Urheberrecht für eine Arbeitsgruppe Urheberrecht aufarbeiten. Dazu wurde ein Fragebogen erstellt, der auch Fragen an die Stakeholder in den Mitgliedstaaten enthält. Das deutsche Bundesjustizministerium hat nun auch den BVPA eingeladen, sich an der Konsultation zu beteiligen. Inhaltlich geht es insb. um Lizenzpraktiken in den Bereichen Presseverlegerleistungsschutzrecht sowie…
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KI-Code of Practice: Transparenz, Zustimmung und Urheberrecht müssen gewahrt bleiben!

Ein Code of Practice soll Anbieter großer KI-Modelle dazu anhalten, zentrale Vorgaben des EU-AI Act umzusetzen, bspw. bei Transparenz oder Urheberrecht. Wenige Wochen bevor weitere Regeln des KI- Gesetzes greifen, hat die EU-Kommission eine von Experten erarbeitetet, finale Version des Verhaltenskodex vorgelegt (siehe dazu z.B. bei Heise). Der BVPA fordert in dem Zusammenhang, dass die…
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EU KI-Verhaltenskodex: BVPA unterstützt gemeinsame Erklärung einer Koalition von Urhebern, ausübenden Künstlern und anderen Rechteinhabern

Der BVPA unterstützt die gemeinsame Erklärung einer europäischen Koalition von Urhebern, ausübenden Künstlern und anderen Rechteinhabern, die den  dritten Entwurf eines Verhaltenskodexes für universelle KI in der EU als völlig inakzeptabel erachtet. Kein Kodex wäre besser als der grundlegend fehlerhafte dritte Entwurf. Die Absicht des EU AI Acts war es, die Entwicklung einer verantwortungsvollen KI…
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EuGH-Entscheidung über den Reziprozitätsgrundsatz der RBÜ: Werke der angewandten Kunst genießen einheitlichen Schutz in der EU

In einer Entscheidung vom 24.10.2024 hat der EuGH (C-227/23, Kwantum Nederland) entschieden, dass urheberrechtliche Werke in der Europäischen Union unabhängig vom Ursprungsland des Werkes oder des Urhebers zu schützen sind. Das Schweizer Unternehmen Vitra hatte einen Produktpiraten, die niederländisch-belgische Firma Kwantum, wegen Urheberrechtsverletzung ihrer Urheberrechte an Eames-Stühlen verklagt. Der Oberste Gerichtshof der Niederlande legte dem…
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