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Tag Archives: eu

KI und Urheberrecht: Bericht der dänischen EU-Ratspräsidentschaft

Der BVPA hatte sich im August 2025 an einer Konsultation der dänischen EU-Ratspräsidentschaft beteiligt. Es ging um die Förderung eines Rahmens für die Lizenzvergabe im KI-Zeitalter sowie die Auswirkungen generativer KI auf Urheber- und verwandte Rechte. Nun wurde der Ergebnisbericht veröffentlicht. Zentrale Erkenntnis: KI-Modelle greifen meist auf bestehende, urheberrechtlich geschützte Inhalte zurück (Texte, Bilder, Musik…
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EU-Ratspräsidentschaft: BMJ-Konsultation zu KI und Urheberrecht

Die dänische EU-Ratspräsidentschaft möchte das Thema KI und Urheberrecht für eine Arbeitsgruppe Urheberrecht aufarbeiten. Dazu wurde ein Fragebogen erstellt, der auch Fragen an die Stakeholder in den Mitgliedstaaten enthält. Das deutsche Bundesjustizministerium hat nun auch den BVPA eingeladen, sich an der Konsultation zu beteiligen. Inhaltlich geht es insb. um Lizenzpraktiken in den Bereichen Presseverlegerleistungsschutzrecht sowie…
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KI-Code of Practice: Transparenz, Zustimmung und Urheberrecht müssen gewahrt bleiben!

Ein Code of Practice soll Anbieter großer KI-Modelle dazu anhalten, zentrale Vorgaben des EU-AI Act umzusetzen, bspw. bei Transparenz oder Urheberrecht. Wenige Wochen bevor weitere Regeln des KI- Gesetzes greifen, hat die EU-Kommission eine von Experten erarbeitetet, finale Version des Verhaltenskodex vorgelegt (siehe dazu z.B. bei Heise). Der BVPA fordert in dem Zusammenhang, dass die…
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EU KI-Verhaltenskodex: BVPA unterstützt gemeinsame Erklärung einer Koalition von Urhebern, ausübenden Künstlern und anderen Rechteinhabern

Der BVPA unterstützt die gemeinsame Erklärung einer europäischen Koalition von Urhebern, ausübenden Künstlern und anderen Rechteinhabern, die den  dritten Entwurf eines Verhaltenskodexes für universelle KI in der EU als völlig inakzeptabel erachtet. Kein Kodex wäre besser als der grundlegend fehlerhafte dritte Entwurf. Die Absicht des EU AI Acts war es, die Entwicklung einer verantwortungsvollen KI…
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EuGH-Entscheidung über den Reziprozitätsgrundsatz der RBÜ: Werke der angewandten Kunst genießen einheitlichen Schutz in der EU

In einer Entscheidung vom 24.10.2024 hat der EuGH (C-227/23, Kwantum Nederland) entschieden, dass urheberrechtliche Werke in der Europäischen Union unabhängig vom Ursprungsland des Werkes oder des Urhebers zu schützen sind. Das Schweizer Unternehmen Vitra hatte einen Produktpiraten, die niederländisch-belgische Firma Kwantum, wegen Urheberrechtsverletzung ihrer Urheberrechte an Eames-Stühlen verklagt. Der Oberste Gerichtshof der Niederlande legte dem…
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EU-Parlament beschließt AI Act: Auswirkungen für die Bildbranche

Das Europäische Parlament hat ein Gesetz für Künstliche Intelligenz beschlossen, welches den Umgang mit KI in Wirtschaft und Forschung regeln soll. Für die BVPA-Mitglieder hat RA Florian Wagenknecht einen Blick auf die Auswirkungen der KI-Regulierung für die Bildbranche geworfen und kommentierte in einem BVPAflash am 5. März 2024 zu Transparenzpflichten und Urheberrecht.
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Deutsche Kreativwirtschaft fordert Bundesregierung in offenem Brief zur Regulierung von Generativer KI auf

Mit einem offenen Brief hat ein breites Bündnis der deutschen Kultur-, Kreativ- und Medienwirtschaft, bestehend aus Künstlerinnen und Künstlern, der Initiative Urheberrecht und zahlreichen Verbänden der Presse-, Foto-, Film- und Musikwirtschaft, die Bundesregierung dazu aufgefordert, Generative KI zu regulieren. Hintergrund ist das am 2. Februar 2024 stattfindende Treffen des Ausschusses der Ständigen Vertreter der Mitgliedsstaaten…
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Offener Brief: Internationale Foto-Organisationen und -agenturen fordern KI-Regulierung

Der Offene Brief mit dem Titel "Preserving public trust in media through unified AI regulation and practices" wurde unter anderem von Getty Images, The Associated Press, Agence France-Presse, der European Pressphoto Agency und dem European Publishers Council unterzeichnet. Sie fordern standardisierte Richtlinien für das Training, die Nutzung und die Veröffentlichung von generativen KI-Tools und deren…
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KI regulieren – JETZT!: BVPA unterstützt EU-Stellungnahme der IU

Mit dem AI Act will die EU den Einsatz künstlicher Intelligenz besser regulieren. Derzeit befindet sich die Verordnung im sog. Trilogverfahren, den Verhandlungstreffen zwischen den drei im gesetzgebenden Prozess der EU involvierten Institutionen - der Kommission, dem Rat und dem Parlament. Die Initiative Urheberrecht hat nun zentrale Forderungen in Richtung der EU-Organe formuliert, die auch…
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Fragebogen zum Urheberrecht in der EU: BVPA nimmt Stellung

Die französische EU-Ratspräsidentschaft hat einen Fragebogen an die Mitgliedstaaten geschickt. Darin geht es um die Effektivität des unionsrechtlichen Urheberrechts, insbesondere mit Blick auf Akteure aus Drittstaaten und deren Geschäfts- und Vertragspraktiken. Vor diesem Hintergrund hat sich das Bundesministerium der Justiz auch an den BVPA gewandt, um Erkenntnisse aus Deutschland zu erhalten. Der BVPA äußerte sich…
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