Das Bundesjustizministerium (BMJV) hat am 15. Januar 2020 einen Diskussionsentwurf für ein "Erstes Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts" vorgelegt. Der Entwurf sieht vor, einige besonders dringliche Aspekte der Urheberrechtsreform in einem gesonderten Gesetzgebungsverfahren beschleunigt umzusetzen. Bis zum 31. Januar 2020 hatten Interessenverbände die Möglichkeit, den Entwurf zu kommentieren.
Der BVPA legt den Schwerpunkt seiner Stellungnahme auf die Forderung, dass Bildagenturen analog zu Buchverlegern Ansprüche gegenüber Verwertungsgesellschaften geltend machen können. Darüber hinaus spricht sich der Verband für Nachbesserungen im Bereich Data Mining aus und fordert einen Vorrang von Lizenzverträgen gegenüber der gesetzlichen Vergütung in der Schulbuchlizenzierung. Die Stellungnahme des BVPA finden Sie hier.
