Category Archives: Rechtsprechung

Der Fall Sanssouci – Fotografieverbot aus Eigentumsrecht

Mit der Nichtannahme der erhobenen Verfassungsbeschwerde im Fall "Sanssouci" durch das Bundesverfassungsgericht ist ein Teil des von der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten erstrittenen Urteils rechtskräftig geworden. Durch mindestens eine bekannte Abmahnung scheint die Stiftung gegen weitere Bildanbieter vorzugehen. BVPA-Mitglieder erhalten im internen Bereich einen umfassenden Überblick über den Inhalt des Rechtsstreits, den Verfahrensstand und…
MEHR

Bildrechteverfolgung vs. Privacy Policy

Online-Auktionshäuser wie ebay oder Quoka haben sich in den vergangenen Jahren zu wahren Magneten für Bilderdiebe entwickelt. In den dortigen Produktpräsentationen finden sich massenhaft gestohlene visuelle Inhalte. Grund ist in der Regel die Annahme des jeweiligen Verkäufers, die Verkaufschancen zu steigern, wenn sein Artikel durch qualitativ hochwertige Bilder in Szene gesetzt wird. BVPAexpert Rechtsanwalt Sebastian…
MEHR

Creative-Commons-Lizenzen: Deutschlandradio-Website nicht kommerziell?

Das Oberlandesgericht Köln hat sich in zweiter Instanz mit der Veröffentlichung eines unter "Creative Commons Attribution-NonCommercial 2.0" lizenzierten Bildes auf der Internetseite des Deutschlandradios auseinandergesetzt. Entgegen der vorinstanzlichen Entscheidung (LG Köln, Az.: 28 O 232/13) stuft das OLG Köln in seinem Urteil (6 U 60/14) die Verwendung des Fotos durch das Deutschlandradio als nicht-kommerzielle Verwendung…
MEHR

BVPA zeigt Unverständnis für Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit “Sanssouci-Entscheidung”

Der BVPA kritisiert scharf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 28.08.2014, die von ihm und zahlreichen Verbänden unterstützte Verfassungsbeschwerde gegen die "Sanssouci-Entscheidung" abzulehnen. Aus Sicht des Bildanbieter-Verbandes wird damit de facto ein generelles Nutzungsverbot gewerblicher Aufnahmen in öffentlichen Parkanlagen zum Nachteil vieler Tausender Fotografen manifestiert – eine massive Einschränkung der professionellen Fotografie. „Das Bundesverfassungsgericht stützt mit…
MEHR

Neues vom “Geburstagszug”: Urheberrechtsschutz bei Spielwaren als angewandte Kunst

Das OLG Schleswig hat mit Urteil vom 11.09.2014 - Az.6 U 74/10 - erneut über den urheberrechtlichen Schutz an einem Zug aus Holz ("Geburtstagszug") entschieden (siehe Pressemitteilung). Das erste Urteil vom 22.06.2012 wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 13.11.2013 - Az. I ZR 143/12 - aufgehoben und an das OLG zur erneuten Entscheidung zurück…
MEHR

Rechtsstreit Makaken-Selfie: Wem gehört das Copyright am tierischen Selbstportrait?

Der britische Natur-Fotograf David J. Slater macht Urheberrechte an einem Foto geltend, das ein Affe, seines Zeichens ein schwarzer Schopfmakake, im indonesischen Nationalpark von Nord-Sulawesi mit einer stibitzten Kamera als Selfie von sich selbst geschossen hat. Wikimedia weigerte sich gegenüber dem Fotografen, die Fotos des Affen aus seiner gemein-freien Bil dsammlung zu nehmen. Mittlerweile hat…
MEHR

Bing Image Widget: Bilder einbetten leicht gemacht?

Die Microsoft-Suchmaschine Bing hat ein neues Widget im Angebot, dass besonders Blogger und andere Webseitenbetreiber interessieren wird. "Bing Image Widget" erlaubt die Einbettung von Bildern aus der Bing-Bildersuche auf der eigenen Webseite. Das ist sehr praktisch, wirft aber auch die Frage nach der rechtlichen Lage auf. Für den BVPA kommentiert Rechtsanwalt Christian Solmecke von der…
MEHR

OLG-Urteil zu Pixelio-Bildern: Weltfremdheit korrigiert

Anfang des Jahres hatte das Landgericht Köln eine für Bild-Datenbanken, Nutzer von Online-Bildern und Fotografen gleichermaßen weitreichende wie verun-sichernde Entscheidung getroffen: Eine Urhebernennung müsse bei Nutzung von urheberrechtlich geschützten Bildern im Internet auf dem Bild selbst angebracht sein, da sie sonst bei separatem Aufruf des Bildes über seine URL nicht zu sehen sei. In der…
MEHR

LG Köln zur Nennung von Fotografen bei Pixelio-Bildern

Das Landgericht Köln verlangt in seinem Urteil vom 30.01.2014 beim Bezug von Bildern über Pixelio, die Fotografen per Wasserzeichen zu nennen. Das Urteil ist Bestätigung genug, dass der Bildbezug von Umsonst-Portalen mit erheblichen Risiken verbunden ist. Weil das Gericht den „Direkt-Link zur Bilddatei als Vollbild“ behandelt, stellt sich aber die Frage, ob auch die Portale…
MEHR