Nachdem Berlin und Brüssel mit Wahlen und Neuaufstellungen ihrer Regierungen beschäftigt waren, scheint die Urheberrechtsdiskussion wieder Fahrt aufzunehmen. Der vom Erich Pommer Institut durchgeführte Kongress „Urheberrechtspolitik 2014“ gab einen sehr guten Überblick über die Themen, mit denen sich die Bildbranche in den nächsten anderthalb Jahren beschäftigen muss. Es macht wenig Sinn, sämtliche auf den vier…
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Recent Posts by BVPA
Bildrechteverfolgung vs. Privacy Policy
Online-Auktionshäuser wie ebay oder Quoka haben sich in den vergangenen Jahren zu wahren Magneten für Bilderdiebe entwickelt. In den dortigen Produktpräsentationen finden sich massenhaft gestohlene visuelle Inhalte. Grund ist in der Regel die Annahme des jeweiligen Verkäufers, die Verkaufschancen zu steigern, wenn sein Artikel durch qualitativ hochwertige Bilder in Szene gesetzt wird. BVPAexpert Rechtsanwalt Sebastian…
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Der Fall Sanssouci – Fotografieverbot aus Eigentumsrecht
Mit der Nichtannahme der erhobenen Verfassungsbeschwerde im Fall "Sanssouci" durch das Bundesverfassungsgericht ist ein Teil des von der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten erstrittenen Urteils rechtskräftig geworden. Durch mindestens eine bekannte Abmahnung scheint die Stiftung gegen weitere Bildanbieter vorzugehen. BVPA-Mitglieder erhalten im internen Bereich einen umfassenden Überblick über den Inhalt des Rechtsstreits, den Verfahrensstand und…
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Bildrechteverfolgung vs. Privacy Policy
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Der Fall Sanssouci: Fotografieverbot aus Eigentumsrecht
Mit der Nichtannahme der erhobenen Verfassungsbeschwerde im Fall "Sanssouci" durch das Bundesverfassungsgericht ist ein Teil des von der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten erstrittenen Urteils rechtskräftig geworden. Durch mindestens eine bekannte Abmahnung scheint die Stiftung gegen weitere Bildanbieter vorzugehen. Mit dem beiliegenden Vermerk (PDF) geben wir Ihnen einen Überblick über den Inhalt des Rechtsstreits, den…
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Creative-Commons-Lizenzen: Deutschlandradio-Website nicht kommerziell?
Das Oberlandesgericht Köln hat sich in zweiter Instanz mit der Veröffentlichung eines unter "Creative Commons Attribution-NonCommercial 2.0" lizenzierten Bildes auf der Internetseite des Deutschlandradios auseinandergesetzt. Entgegen der vorinstanzlichen Entscheidung (LG Köln, Az.: 28 O 232/13) stuft das OLG Köln in seinem Urteil (6 U 60/14) die Verwendung des Fotos durch das Deutschlandradio als nicht-kommerzielle Verwendung…
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Europäische Urheberrechtsabgabe ist keine Lösung – Brief an Herrn Oettinger
Sehr geehrter Herr Oettinger, zunächst möchten wir Sie zu Ihrem neuen Amt beglückwünschen, das für die Mitglieder unseres Verbandes, zu denen vornehmlich professionelle Bildagenturen zählen, von Bedeutung sein dürfte. Ihr gleich am Anfang Ihres Amtes geäußertes Petitum für eine Urheberrechtsabgabe sehen wir mit einer erheblichen Sorge und bitten Sie, diese im Grundsatz zu überdenken. Den…
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BVPA zeigt Unverständnis für Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit “Sanssouci-Entscheidung”
Der BVPA kritisiert scharf den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 28.08.2014, die von ihm und zahlreichen Verbänden unterstützte Verfassungsbeschwerde gegen die "Sanssouci-Entscheidung" abzulehnen. Aus Sicht des Bildanbieter-Verbandes wird damit de facto ein generelles Nutzungsverbot gewerblicher Aufnahmen in öffentlichen Parkanlagen zum Nachteil vieler Tausender Fotografen manifestiert – eine massive Einschränkung der professionellen Fotografie. „Das Bundesverfassungsgericht stützt mit…
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Neues vom “Geburstagszug”: Urheberrechtsschutz bei Spielwaren als angewandte Kunst
Das OLG Schleswig hat mit Urteil vom 11.09.2014 - Az.6 U 74/10 - erneut über den urheberrechtlichen Schutz an einem Zug aus Holz ("Geburtstagszug") entschieden (siehe Pressemitteilung). Das erste Urteil vom 22.06.2012 wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 13.11.2013 - Az. I ZR 143/12 - aufgehoben und an das OLG zur erneuten Entscheidung zurück…
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Weltfremdheit korrigiert: OLG Köln kippt Urteil zu Pixelio-Bildern
Der Urheber muss nicht in der Bilddatei selbst genannt werden Anfang des Jahres hatte das Landgericht Köln eine für Bild-Datenbanken, Nutzer von Online-Bildern und Fotografen gleichermaßen weitreichende wie verun-sichernde Entscheidung getroffen: Eine Urhebernennung müsse bei Nutzung von urheberrechtlich geschützten Bildern im Internet auf dem Bild selbst angebracht sein, da sie sonst bei separatem Aufruf des…
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