Mitte letzten Jahres hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass seitens des Betreibers einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wenn dieser urheberrechtlich geschützte Inhalte im Wege des Framings von einer das Werk legal nutzenden Quelle einbindet. (BGH, Urteil vom 9. Juli 2015, Az. I ZR 46/12). Welche Auswirkungen die Entscheidung letztlich für die Dokumentation von Bildrechtsverletzungen hat, soll…
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Copyright Framework der EU-Kommission: Positionierung des BVPA
Zu letztem Freitag lud EU-Kommissar Günther Oettinger die CEPIC zu einer Anhörung zum Thema „Towards a modern, more European copyright framework“ ein. Der BVPA nahm dieses Treffen zum Anlass, mit seiner Positionierung Kritik an zu befürchtenden kollektiven Zahlungsmodellen oder einem europaweiten Leistungsschutzrecht zum Ausdruck zu bringen. Anmerkungen der BVPA-Mitglieder hierzu sind herzlich willkommen. Positionierung des…
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EU-Konsultation zu Leistungsschutzrecht und Panoramafreiheit
Die EU-Kommission hat Ende März ein Konsultationsverfahren zur Reform des Urheberrechts eröffnet. Dabei geht es zum einen um ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Internet, zum anderen um eine EU-weite Harmonisierung der Panoramafreiheit. Zielgruppe der Umfrage sind alle, die mit dem Verlagswesen und der digitalen Wirtschaft Berührung haben. Bis zum 15.6.2016 erhofft sich Brüssel Kommentare. Der…
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Veranstaltung zum Thema Privatkopievergütung in Europa
Der BVPA hat an der Veranstaltung „Wo steht das europ. Urheberrecht? Kritische Überlegungen zur Privatkopievergütung, zur kollektiven Rechtewahrnehmung und zur Verlegerbeteiligung" teilgenommen. Der Referent, Prof. Dr. Jörg Reinbothe war zuletzt bei der EU-Kommission tätig und gab gerade aus dem Brüsseler Blickwinkel einen sehr wertvollen histor. Abriss über den gesetzlichen Vergütungsanspruch. Aber vor dem dramatischen Hintergrund…
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Gegenstandswert von Abmahnungen ist nicht pauschal zu bemessen
Der BGH hat vier Verfahren zurückverwiesen, bei denen der Gegenstandswert der Abmahnung und damit die Abmahnkosten zu pauschal bewertet wurden. Der Lizenzschaden bei Urheberrechtsverletzungen ist im Musik- wie im Bildbereich ein Faktor, den Gegenstandswert einer Streitigkeit zu bestimmen. In vier aktuellen Verfahren wurde der Gegenstandswert von den Gerichten pauschal auf das Doppelte des erstattungsfähigen Lizenzschadens…
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Gegenstandswert von Abmahnungen ist nicht pauschal zu bemessen
Der BGH hat vier Verfahren zurückverwiesen, bei denen der Gegenstandswert der Abmahnung und damit die Abmahnkosten zu pauschal bewertet wurden. Der Lizenzschaden bei Urheberrechtsverletzungen ist im Musik- wie im Bildbereich ein Faktor, den Gegenstandswert einer Streitigkeit zu bestimmen. In vier aktuellen Verfahren wurde der Gegenstandswert von den Gerichten pauschal auf das Doppelte des erstattungsfähigen Lizenzschadens…
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BGH versagt VG Wort eine pauschale Beteiligung von Verlagen (Teil II)
In dem Rechtsstreit Vogel ./. VG Wort hat der Bundesgerichtshof sehr kurzfristig seine schriftlichen Entscheidungsgründe veröffentlicht. Abgesehen von der Länge des Urteils bietet der BGH leider keine erhellenden Antworten über die wesentlichen Fragen zu den gesetzlichen Vergütungsansprüchen. Den Vermerk zum Urteil lesen Mitglieder im internen Bereich unserer Seite.
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PICTAnight Berlin: Bewegte Zeiten – Rechtssichere Nutzung von Videos in News, Werbung und Social Web
Visual content matters: Bewegtbild erzielt hohe Aufmerksamkeit und bleibt häufig lange in Erinnerung. In den Marken-Strategien von Werbeagenturen, Unternehmen und Verlagen ist der Einsatz von Video-Inhalten heute nicht mehr wegzudenken. Gleichzeitig existiert eine hohe Rechtsunsicherheit bei der Nutzung und Einbindung, besonders da hier unterschiedliche Schutzrechte berührt werden – vom Persönlichkeitsrecht über das Markenrecht bis hin…
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BGH versagt VG Wort eine pauschale Beteiligung von Verlage (Teil I)
In dem Rechtsstreit Martin Vogel gegen VG Wort hat der Bundesgerichtshof letzten Donnerstag seine lange erwartete Entscheidung verkündet. Weil die schriftlichen Entscheidungsgründe noch nicht vorliegen, kann man die bisherigen Anzeichen nur deuten. BVPA-Mitglieder finden die Stellungnahme des BVPA im internen Bereich der Webseite.
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Das „Button“-Problem – Datenschutz und Urheberrecht: Webinar zum rechtlichen Umgang mit der „Share“- und „Like“-Funktion
Das Einbinden von Facebooks Like-Button auf der eigenen Internetseite ist laut aktueller Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf datenschutzwidrig. Der Aufschrei in der Online-Welt ist groß, denn kaum ein Seitenbetreiber bindet die Buttons der sozialen Medien nicht ein, über die User signalisieren, dass ihnen ein Inhalt gefällt. Wie also auf das Urteil reagieren? Daneben wirft auch der…
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