Tag Archives: Geschmacksmuster

Der Geburtstagszug rollt weiter

Die erste Entscheidung des BGH zum sog. Geburtstagszug hat 2013 große Aufmerksamkeit erfahren. Nun urteilte der BGH erneut in diesem Fall. Ein Grund nochmal einen Blick zurück zu werfen und die Folgen in Erinnerung zu rufen. Historisch markierte die Geburtstagszug-Entscheidung des BGH vom 13. November 2013 (Az.: I ZR143/12) eine Kehrtwende im deutschen Urheberrecht. Bis…
MEHR

Neues vom “Geburstagszug”: Urheberrechtsschutz bei Spielwaren als angewandte Kunst

Das OLG Schleswig hat mit Urteil vom 11.09.2014 - Az.6 U 74/10 - erneut über den urheberrechtlichen Schutz an einem Zug aus Holz ("Geburtstagszug") entschieden (siehe Pressemitteilung). Das erste Urteil vom 22.06.2012 wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 13.11.2013 - Az. I ZR 143/12 - aufgehoben und an das OLG zur erneuten Entscheidung zurück…
MEHR