Die Zukunft der Aufischt über Verwertungsgesellschaften: Ein deutscher und europäischer Ausblick

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist seit knapp 50 Jahren die staatliche Aufsichtsbehörde über Verwertungsgesellschaften in Deutschland. In dieser Legislaturperiode steht eine gesetzliche Reform der Aufsichtstätigkeit auf der Agenda, nicht nur in Deutschland, sondern in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Grundlage ist die Richtlinie 2014/26/EU vom 26. Februar 2014 („VG-Richtlinie“), die bis April 2016 in nationales Recht umgesetzt werden soll. Für die nationalen Aufsichtsbehörden und für die Verwertungsgesellschaften der Mitgliedstaaten wird dies viele Veränderungen mit sich bringen. So werden beispielsweise die Aufgaben und Befugnisse der Aufsichtsbehörden erweitert, und die Verwertungsgesellschaften unterliegen umfassenderen Informations- und Transparenzpflichten. Weitere Vorgaben der Richtlinie betreffen die gebietsübergreifende Vergabe von Online-Rechten an Musikwerken und die intensivierte Zusammenarbeit der nationalen Aufsichtsbehörden untereinander. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz hat im Juni 2015 den Referentenentwurf für ein Verwertungsgesellschaftengesetz vorgelegt.

Dies nehmen wir zum willkommenen Anlass, gemeinsam mit Ihnen auf einem Symposium über Kernelemente und Neuerungen der künftigen Aufsicht über Verwertungsgesellschaften in Deutschland und Europa zu diskutieren. Mit Fachvorträgen von Expertinnen und Experten aus der Wissenschaft und den Aufsichtsbehörden und zwei Podiumsdiskussionen wollen wir die Perspektiven und die Herausforderungen aus europäischer und aus deutscher Sicht umfassend beleuchten.